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Arbeit der Ortsbeiräte erleichtern - Übersicht der zu besetzenden Ehrenämter

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPDFDP
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, eine vollständige Übersichtsliste aller zu besetzenden Ehrenämter durch den Ortsbeirat zu erstellen. Dies soll den Ortsbeiräten helfen, ihre Aufgaben besser zu organisieren und die Besetzung von Ehrenämtern zu beschleunigen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mit Beginn der Wahlperiode 2026-2031 eine vollständige Übersichtsliste aller durch den Ortsbeirat zu benennenden (vorzuschlagenden) Ehrenämter zu erstellen und dem neu gewählten Ortsbeirat als Arbeitshilfe zur Verfügung zu stellen. Im Einvernehmen mit dem Büro der Stadtverordnetenversammlung sollen die Fachämter diese Übersichtsliste in Zukunft aktuell halten. Der Ortsbeirat 2 regt an, dies für alle Ortsbeiräte einzuführen und in den Webauftritten der Ortsbeiräte auf frankfurt.de zu veröffentlichen.

Begründung

Den Ortsbeiräten liegt bisher keine Liste vor, die nach Ortsbezirk zusammengefasst darstellt, für welche Positionen und Ehrenämter samt Stellvertretungen der Ortsbeirat dem Magistrat Personalvorschläge zu unterbreiten hat: bspw. Sozialbezirksvorsteher;innen, Schiedspersonen, Kinderbeauftragte, Seniorenbeauftragte. Das bisherige Verfahren beruht stattdessen auf einzelnen Meldungen der Ämter für das jeweilige zu besetzende Ehrenamt, wenn bspw. durch das Ausscheiden einer Person eine Nachbesetzung erforderlich wird. Eine gebündelte Übersicht, wie viele Ehrenämter überhaupt besetzt werden müssen, liegt den Ortsbeiräten und dem für ihre Betreuung zuständigen Büro der Stadtverordnetenversammlung nicht vor. Insbesondere für neugewählte - aber auch langjährige Mitglieder des Ortsbeirates ist daher nicht immer ersichtlich, um welche Besetzung man sich verantwortlich kümmern muss. Da unteranderem das Sozialamt in den letzten Jahren vermehrt Hinweise gegeben hat, dass eine zügige Besetzung mit geeigneten und verantwortungsbewussten Personen sehr wichtig wäre, scheint es angebracht, den Mitgliedern der Ortsbeiräte auch eine entsprechende Übersicht der zu besetzenden Ehrenämtern zur Verfügung zu stellen. Die Fachämtern könnten diese im Sinne der Ortsbeiräte und in Rücksprache mit dem Büro der Stadtverordnetenversammlung aktuell halten. Eine Veröffentlichung auf frankfurt.de wäre ebenfalls sinnvoll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2026Sie sind hier
    OFOF 1367/2Arbeit der Ortsbeiräte erleichtern - Übersicht der zu besetzenden Ehrenämter
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke
  2. 23. Februar 2026OMOM 8220Arbeit der Ortsbeiräte erleichtern - Übersicht der zu besetzenden EhrenämterDirektanregung
  3. 26. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 980Arbeit der Ortsbeiräte erleichtern - Übersicht der zu besetzenden EhrenämterStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 46 · 23.02.2026
TO II, TOP 1
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 8220 2026 Die Vorlage OF 1367/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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