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Kinderspielplatz im Otto-Ernst-Weg - Kaugummiautomat entfernen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

  1. Den Kaugummiautomaten am Kinderspielplatz zu entfernen.
  2. Dem Ortsbeirat mitzuteilen, warum an Kinderspielplätzen Süßigkeiten-Automaten installiert werden.
  3. Dem Ortsbeirat mitzuteilen, wer für die Installation verantwortlich ist.
  4. Dem Ortsbeirat mitzuteilen, ob an weiteren Spielplätzen im Ortsbezirk 6 Automaten aufgestellt wurden. Begründung: Am Kinderspielplatz Otto Ernst Weg wurde ein Kaugummitautomat am Zaun des Spielplatzes installiert. Eltern haben sich beim Ortsbeirat darüber beschwert und bitten diesen Automaten wieder zu entfernen.

Inhalt

Antrag vom 01.05.2015, OF 1364/6

Betreff: Kinderspielplatz im Otto-Ernst-Weg - Kaugummiautomat entfernen

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

  1. Den Kaugummiautomaten am Kinderspielplatz zu entfernen.
  2. Dem Ortsbeirat mitzuteilen, warum an Kinderspielplätzen Süßigkeiten-Automaten installiert werden.
  3. Dem Ortsbeirat mitzuteilen, wer für die Installation verantwortlich ist.
  4. Dem Ortsbeirat mitzuteilen, ob an weiteren Spielplätzen im Ortsbezirk 6 Automaten aufgestellt wurden. Begründung: Am Kinderspielplatz Otto Ernst Weg wurde ein Kaugummitautomat am Zaun des Spielplatzes installiert. Eltern haben sich beim Ortsbeirat darüber beschwert und bitten diesen Automaten wieder zu entfernen.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Mai 2015Sie sind hier
    OFOF 1364/6Kinderspielplatz im Otto-Ernst-Weg - Kaugummiautomat entfernen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Mai 2015OMOM 4168Kinderspielplatz im Otto-Ernst-Weg - Kaugummiautomat entfernenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 41 · 19.05.2015
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4168 2015 Die Vorlage OF 1364/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneBFFFDP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, BFF und FDP gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. und Abwesenheit REP

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