Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße
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Antrag vom 07.09.2006, OF 135/9
Betreff:
Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Ortsvorsteher wird gebeten,
baldmöglichst ein persönliches Gespräch mit den direkten Anwohnern der Grünanlage in der Adalbert-Stifter-Straße und den Nutzern des dortigen Kinderspielplatzes zu fuhren. Hierbei sollen die unterschiedlichen Positionen ausgetauscht und ein friedliches Miteinander wiederhergestellt werden. Das Ziel muss ein beiderseitiger Kompromiss sein, der ggf. auch Regelungen des Grünflächenamtes durch Schilder beinhalten kann.
II.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das bisher als öffentliche Grünfläche ausgewiesene Flurstück 77/4 (Flur 8) an der Adalbert-Stifter-Straße erhält die Zweckbestimmung "Kinderspielplatz".
Begründung: Der vorhandene Kinderspielsplatz ist eine sinnvolle und notwendige Einrichtung für die Kinder aus der näheren Umgebung. Die bauplanungsrechtliche Zweckbestimmung des Grundstücks als Kinderspielplatz enthält keine Vorfestlegungen dazu, in welcher Weise auf dieser Fläche Kinder und Jugendliche sich betätigen dürfen. Diese Einzelheiten sind - auf der Grundlage der Frankfurter Grünanlagensatzung und nach Gesprächen mit allen Beteiligten -noch gesondert abzustimmen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE BFF LINKE.WASGHauptvorlage: Antrag vom 24.08.2006, OF 109/9 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2006Sie sind hierOFOF 135/9Spielplatz an der Adalbert-Stifter-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE.WASG
- 7. September 2006OAOA 154Spielplatz an der Adalbert-Stifter-StraßeAnregung
- 8. Januar 2007STST 33Spielplatz an der Adalbert-Stifter-StraßeStellungnahme
- 6. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 907Spielplatz an der Adalbert-Stifter-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP