Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße
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Der vorhandene Kinderspielsplatz ist eine sinnvolle und notwendige Einrichtung für die Kinder aus der näheren Umgebung. Die bauplanungsrechtliche Zweckbestimmung des Grundstücks als Kinderspielplatz enthält keine Vorfestlegungen dazu, in welcher Weise auf dieser Fläche Kinder und Jugendliche sich betätigen dürfen. Diese Einzelheiten sind - auf der Grundlage der Frankfurter Grünanlagensatzung und nach Gesprächen mit allen Beteiligten - noch gesondert abzustimmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2007, ST 33 Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2007, ST 907 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 13.09.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 28.09.2006, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 154 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 8. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2007, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 33/07) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 771, 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 28.09.2006 Aktenzeichen: 67 2
Inhalt
Anregung vom 07.09.2006, OA 154
entstanden aus Vorlage: OF 135/9 vom 07.09.2006
Betreff:
Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dem im Bebauungsplan Nr. 61c als öffentliche Grünfläche ausgewiesenen Flurstück 77/4 (Flur 8) an der Adalbert-Stifter-Straße die Zweckbestimmung "Kinderspielplatz" im vereinfachten Verfahren zu geben.
Begründung:
Der vorhandene Kinderspielsplatz ist eine sinnvolle und notwendige Einrichtung für die Kinder aus der näheren Umgebung. Die bauplanungsrechtliche Zweckbestimmung des Grundstücks als Kinderspielplatz enthält keine Vorfestlegungen dazu, in welcher Weise auf dieser Fläche Kinder und Jugendliche sich betätigen dürfen. Diese Einzelheiten sind - auf der Grundlage der Frankfurter Grünanlagensatzung und nach Gesprächen mit allen Beteiligten - noch gesondert abzustimmen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2006OFOF 135/9Spielplatz an der Adalbert-Stifter-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE.WASG
- 7. September 2006Sie sind hierOAOA 154Spielplatz an der Adalbert-Stifter-StraßeAnregung
- 8. Januar 2007STST 33Spielplatz an der Adalbert-Stifter-StraßeStellungnahme
- 6. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 907Spielplatz an der Adalbert-Stifter-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.