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Zeilsheim: Neue Parkkapazitäten in der Taunusblick-Siedlung schaffen

Vorlagentyp: OFCDU
6 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Schaffung zusätzlicher Parkkapazitäten in der Taunusblick-Siedlung in Zeilsheim, um dem hohen Parkdruck entgegenzuwirken. Die Anwohner berichten von gefährlichen Verkehrssituationen aufgrund der Parkplatznot. Ziel ist es, die vorhandenen Parkflächen durch Aufstockungen zu verdoppeln.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Siedlungsgesellschaften der Taunusblick-Siedlung in Zeilsheim aufzufordern, zusätzliche Parkflächen für die Kraftfahrzeuge ihrer Mieter zu schaffen. Insbesondere sollte geprüft werden, ob die vorhandenen Parkplätze durch Aufstockung um eine zweite Ebene erweitert und die vorhandenen Kapazitäten damit verdoppelt werden können.

Begründung

Der Parkdruck in der Taunusblick-Siedlung ist nach übereinstimmender Meinung der Anwohner außerordentlich hoch. Die tägliche Suche nach einem Parkplatz führt dazu, dass Einfahrten, Feuerwehrzufahrten, Kreuzungen und Kurvenbereiche sowie Grünflächen verkehrswidrig beparkt werden und es dadurch zu gefährlichen Situationen im Verkehrsablauf kommt. Da der öffentliche Straßenraum keine zusätzlichen Flächen anbieten kann, sind die Wohnungsbaugesellschaften gefordert, die vorhandenen Kapazitäten z.B. durch Aufstockungen von eigenen Parkflächen den Bedürfnissen ihrer Mieter anzupassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Juli 2020 brachte CDU im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.02.2021 im OBR 6 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 6
Sitzung 41 · 18.08.2020
TO I, TOP 25
Beraten
1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1342/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke1 BFFFDP
Ablehnung:
CDU1 BFF
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., 1 BFF und FDP gegen CDU und 1 BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER

OBR 6
Sitzung 42 · 15.09.2020
TO I, TOP 7
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 6471 2020 1. Die Vorlage OF 1342/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1349/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor vor dem Wort "Vertreter" folgender Wortlaut eingefügt wird: "gemeinsam mit der Ortsvorsteherin".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 1342/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 44 · 24.11.2020
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 1342/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 1342/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 46 · 23.02.2021
TO I, TOP 6
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 7274 2021 1. Die Vorlage OF 1342/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1475/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1475/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Wortlaut "die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten" ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDBFFFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneLinke
zu 2 / Ziffer 3. bis 8)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, BFF, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) Ziffern 3. bis 8.: Einstimmige Annahme

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