Batterie in Höchst kontrolliert offenhalten
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Neues zu Batterie per E-MailBegründung
Die durchfahrt der Batterie in Höchst dient nachweislich der Verkehrsentlastung des Stadtkerns von Höchst. Die Mehrzahl der Verkehrsteünehmer hält sich an die Regelung betreffs der zu fahrenden Strecke und Geschwindigkeit. Einige Verkehrsrowdys missachten allerdings sämtliche Regem. Diese Rowdys müssen dort getroffen werden, wo es weh ,tut nämlich am Geldbeutel. Drastische Strafen für das überfahren von Grünanlagen bis hin zur Kostenerstattung für die Wiederherstellung derselben sind von den Ordnungsbehörden auszustellen. Die Allgemeinheit sollte sich nicht dem Übermut einiger wenigen beugen und die Batterie grundsätzlich schließen, sondern Maßnahmen ergreifen dies zu verhindern
Inhalt
Antrag vom 20.11.2009, OF 1331/6
Betreff:
Batterie in Höchst kontrolliert offenhalten
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu unregelmäßigen Zeiten an der Batterie in Höchst
Verkehrsüberwachungen durchfuhren zu lassen und zu prüfen eine Radarüberwachung
einzuführen.
Begründung:
Die durchfahrt der Batterie in Höchst dient nachweislich der Verkehrsentlastung des Stadtkerns von Höchst. Die Mehrzahl der Verkehrsteünehmer hält sich an die Regelung betreffs der zu fahrenden Strecke und Geschwindigkeit. Einige Verkehrsrowdys missachten allerdings sämtliche Regem. Diese Rowdys müssen dort getroffen werden, wo es weh ,tut nämlich am Geldbeutel. Drastische Strafen für das überfahren von Grünanlagen bis hin zur Kostenerstattung für die Wiederherstellung derselben sind von den Ordnungsbehörden auszustellen. Die Allgemeinheit sollte sich nicht dem Übermut einiger wenigen beugen und die Batterie grundsätzlich schließen, sondern Maßnahmen ergreifen dies zu verhindern
Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. November 2009 brachte FDP im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.11.2009 im OBR 6 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen 7 CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und Freie Wähler