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Batterie in Höchst kontrolliert offenhalten

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Die durchfahrt der Batterie in Höchst dient nachweislich der Verkehrsentlastung des Stadtkerns von Höchst. Die Mehrzahl der Verkehrsteünehmer hält sich an die Regelung betreffs der zu fahrenden Strecke und Geschwindigkeit. Einige Verkehrsrowdys missachten allerdings sämtliche Regem. Diese Rowdys müssen dort getroffen werden, wo es weh ,tut nämlich am Geldbeutel. Drastische Strafen für das überfahren von Grünanlagen bis hin zur Kostenerstattung für die Wiederherstellung derselben sind von den Ordnungsbehörden auszustellen. Die Allgemeinheit sollte sich nicht dem Übermut einiger wenigen beugen und die Batterie grundsätzlich schließen, sondern Maßnahmen ergreifen dies zu verhindern

Inhalt

Antrag vom 20.11.2009, OF 1331/6

Betreff:

Batterie in Höchst kontrolliert offenhalten

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu unregelmäßigen Zeiten an der Batterie in Höchst

Verkehrsüberwachungen durchfuhren zu lassen und zu prüfen eine Radarüberwachung

einzuführen.

Begründung:

Die durchfahrt der Batterie in Höchst dient nachweislich der Verkehrsentlastung des Stadtkerns von Höchst. Die Mehrzahl der Verkehrsteünehmer hält sich an die Regelung betreffs der zu fahrenden Strecke und Geschwindigkeit. Einige Verkehrsrowdys missachten allerdings sämtliche Regem. Diese Rowdys müssen dort getroffen werden, wo es weh ,tut nämlich am Geldbeutel. Drastische Strafen für das überfahren von Grünanlagen bis hin zur Kostenerstattung für die Wiederherstellung derselben sind von den Ordnungsbehörden auszustellen. Die Allgemeinheit sollte sich nicht dem Übermut einiger wenigen beugen und die Batterie grundsätzlich schließen, sondern Maßnahmen ergreifen dies zu verhindern

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. November 2009 brachte FDP im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.11.2009 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 38 · 24.11.2009
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1331/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
7 CDUFDP
Enthaltung:
1 CDUFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen 7 CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und Freie Wähler

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Ortsbeiratssitzung