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Behelfsmäßige Bushaltestelle in der Comeniusstraße; Beschluss des Ortsbeirates 4 vom 18.09.2001

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Entsprechende Fahrbahnmarkierungen, die das Parken an dieser Stelle untersage, sollten angebracht werden. Fahrgäste werden durch die Fahrzeuge am Zu- und Aussteigen behindert. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 3 am 25.10.2001, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 568 2001 Die Vorlage OF 133/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

Inhalt

Antrag vom 08.10.2001, OF 133/3

Betreff:

Behelfsmäßige Bushaltestelle in der Comeniusstraße; Beschluss des Ortsbeirates 4 vom 18.09.2001

Der Ortsbeirat 3 möge den Beschluß des Ortsbeirates 4 als eigenen Antrag verabschieden, der wie folgt lautet:

Der Magistrat wird gebeten,

die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt mbH zu veranlassen, daß an der Bushaltestelle der Linien 34 und 69 in Höhe des Günthersburgparkes (stadteinwärts) sichergestellt wird, daß keine PKW im Haltestellenbereich parken.

Begründung:

Entsprechende Fahrbahnmarkierungen, die das Parken an dieser Stelle untersage, sollten angebracht werden. Fahrgäste werden durch die Fahrzeuge am Zu- und Aussteigen behindert.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 133/3Behelfsmäßige Bushaltestelle in der Comeniusstraße; Beschluss des Ortsbeirates 4 vom 18.09.2001
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Oktober 2001OMOM 568Behelfsmäßige Bushaltestelle in der ComeniusstraßeDirektanregung
  3. 6. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 235Behelfsmäßige Bushaltestelle in der ComeniusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO II, TOP 3
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 568 2001 Die Vorlage OF 133/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

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