Zusätzlicher Mülleimer am Kreisverkehr Vilbeler Landstraße

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 20.08.2022Aktualisiert: 27.09.2022

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Aufstellung eines zusätzlichen Mülleimers am Kreisverkehr Vilbeler Landstraße, um die Sauberkeit zu verbessern. Der bestehende Mülleimer ist für einige Personen schwer erreichbar, was zu Müllablagerungen führt. Die Maßnahme soll die Umgebung sauberer und gepflegter gestalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, an der Bank am Kreisverkehr Vilbeler Landstraße-Victor-Slotosch-Straße-Barbarossastraße zusätzlich einen weiteren Mülleimer anzubringen.

Begründung

Am o. g. Kreisverkehr ist ca. 5 bis 6 m von der Sitzbank entfernt ein Mülleimer angebracht. Leider ist dieser kurze Weg für manche Personen nicht gangbar, so dass sie ihren Müll direkt neben der Bank auf dem Boden entsorgen. Dementsprechend schmutzig und ungepflegt sieht es an manchen Tagen aus.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

20. August 2022Sie sind hier
OFOF 132/16Zusätzlicher Mülleimer am Kreisverkehr Vilbeler Landstraße
Ortsbeiratsantrag · SPD
13. September 2022OMOM 2703Zusätzlicher Mülleimer am Kreisverkehr Vilbeler LandstraßeDirektanregung
5. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2683Zusätzlicher Mülleimer am Kreisverkehr Vilbeler LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 16

Sitzung 13 · 13.09.2022

TO I, TOP 13

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 2703 2022 Die Vorlage OF 132/16 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Zusätzlicher Mülleimer am Verkehrskreisel Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße Der Magistrat wird gebeten, 1. an der Bank am Verkehrskreisel Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße-Barbarossastraße einen zusätzlichen Mülleimer aufzustellen; 2. wieder einen Mülleimer auf dem Neuen Weg, etwa in Höhe der Hausnummer 55, am Verkehrszeichen VZ 274-40 (Tempo 40) anzubringen. Begründung: zu 1.: Am Verkehrskreisel Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße-Barbarossastraße ist ca. fünf bis sechs Meter von der Sitzbank entfernt ein Mülleimer angebracht. Leider ist dieser kurze Weg für manche Personen nicht gangbar, sodass sie ihren Müll direkt neben der Bank auf dem Boden entsorgen. Dementsprechend schmutzig und ungepflegt sieht es an manchen Tagen aus. zu 2.: An diesem Verkehrszeichen gab es bereits einen Mülleimer, der abgebrannt und deswegen abmontiert aber nie ersetzt wurde."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung