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Rechts-vor-links-Regelung Laurentiusstraße/Barbarossastraße

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Trotz Tempo 30 kommt es in der Barbarossastr., insbesondere zwischen Ecke Triebstr. und Vilbeler Landstr. auf Grund des ununterbrochenen geraden Straßenverlaufes immer wieder zu Geschwindigkeitsübertretungen. Sowohl aus Gründen der Verkehrssicherheit (Schulweg) wie auch zur Eindämmung der Raserei ist die o.a. Änderung der Verkehrsführung sinnvoll.

Inhalt

Antrag vom 30.01.2007, OF 131/16

Betreff:

Rechts-vor-links-Regelung Laurentiusstraße/Barbarossastraße

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird beauftragt,

die Laurentiusstrasse gegenüber der Barbarossastrasse für vorfahrtsberechtigt zu erklären.

Begründung:

Trotz Tempo 30 kommt es in der Barbarossastr., insbesondere zwischen Ecke Triebstr. und Vilbeler Landstr. auf Grund des ununterbrochenen geraden Straßenverlaufes immer wieder zu Geschwindigkeitsübertretungen. Sowohl aus Gründen der Verkehrssicherheit (Schulweg) wie auch zur Eindämmung der Raserei ist die o.a. Änderung der Verkehrsführung sinnvoll.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Januar 2007 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.03.2007 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 131/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 10 · 13.03.2007
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OF 131/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUWBEFDP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, WBE und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung fwf

PARLIS

Zum Dokument

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Ortsbeiratssitzung