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Vandalismus an der Grundschule Harheim

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 06.10.2008Aktualisiert: 24.10.2008

13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Es kann nicht hingenommen werden, dass fremdes Eigentum, in diesem Fall Allgemeineigentum, beschädigt oder zerstört wird. Diesem destruktiven Zeitvertreib sollte wirkungsvoll begegnet werden.

Inhalt

Antrag vom 06.10.2008, OF 131/14

Betreff:

Vandalismus an der Grundschule Harheim

Auf dem Gelände und an den Gebäuden der Grundschule Harheim häufen sich in letzter Zeit, zunehmend, Delikte von Vandalismus durch unbekannte Täter. Hier kann ggf. ein Zusammenhang zu der Nutzung der Liegenschaft der ehemaligen Seilfabrik durch Jugendliche hergestellt werden!

Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat, zu prüfen und zu berichten, wie und mit welchen Mitteln, einer derartigen Zerstörungswut begegnet werden kann.

Begründung:

Es kann nicht hingenommen werden, dass fremdes Eigentum, in diesem Fall Allgemeineigentum, beschädigt oder zerstört wird. Diesem destruktiven Zeitvertreib sollte wirkungsvoll begegnet werden.

Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

6. Oktober 2008Sie sind hier
OFOF 131/14Vandalismus an der Grundschule Harheim
Ortsbeiratsantrag · SPD
20. Oktober 2008OMOM 2656Vandalismus an der Grundschule Harheim und anderen PlätzenDirektanregung
7. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 103Vandalismus an der Grundschule Harheim und anderen PlätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 14

Sitzung 26 · 20.10.2008

TO I, TOP 8

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 2656 2008 Die Vorlage OF 131/14 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, GRÜNE und BFF in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: a) "Auf dem Gelände und an den Gebäuden der Grundschule Harheim häufen sich in letzter Zeit zunehmend Delikte von Vandalismus durch unbekannte Täter. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat aufgefordert, die Anzahl der Streifenfahrten an der Grundschule Harheim, dem Born, in der Riedhalsstraße, der KT 96, der Seilefabrik und dem Kapellchen durch die Stadtpolizei zu erhöhen. Außerdem wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und berichten, wie und mit welchen weiteren Mitteln einer derartigen Zerstörungswut begegnet werden kann." b) Der Betreff der Vorlage wird um die Worte "und anderen Plätzen" ergänzt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung