Reinigung illegaler Graffiti im Ortsbezirk
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt 100.000 Euro zur Reinigung illegaler Graffiti im Ortsbezirk. Dies geschieht aufgrund einer Zunahme von solchen Graffiti, die das Stadtbild beeinträchtigen und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger negativ beeinflussen. Die Maßnahme soll zur Verbesserung des Stadtbildes und des Wohlbefindens der Bewohner beitragen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Aus dem Sonderetat "Mehr Sauberkeit für die Stadtteile" sollen 100.000,- Euro zur Verfügung gestellt werden, um die öffentlichen Flächen im Ortsbezirk von illegalen Graffiti zu reinigen.
Begründung
Im Ortsbezirk ist eine deutliche Zunahme illegaler Graffiti festzustellen. Diese tragen erheblich zur Verschandelung des öffentlichen Raumes bei und beeinträchtigen das Sicherheits- und Sauberkeitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger. Die Entfernung solcher Schmierereien ist notwendig, um das Stadtbild zu erhalten und das Wohlbefinden im Stadtteil zu stärken. Vor allem verschlüsselte extremistischen Botschaften wie z.B. der unten sichtbare Zahlencode 161 sind umgehend zu entfernen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2025Sie sind hierOFOF 1309/2Reinigung illegaler Graffiti im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Februar 2026OIOI 141Reinigung illegaler Graffiti im OrtsbezirkInitiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 3 GRÜNE, CDU, SPD und 1 FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 3 GRÜNE und 1 FDP (= Enthaltung)