Verkehrsüberwachung in der Tempo 30-Zone 9.4

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 01.02.2001

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Anwohner berichten, dass es in diesem Bereich der Tempo-30-Zone über regelmäßige krasse Verstöße gegen die Höchstgeschwindigkeit kommt. In den Nebenstraßen kommt es durch falsches Parken an engeren Stellen zu Verkehrsbehinderungen (zum Beispiel Theodor-Storm-Straße sowie Felix-Dahn-Straße). Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 9 am 22.02.2001, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2431 2001 Die Vorlage OF 1306/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Punkt eins die Worte "und in den Straßen Am Schwalbenschwanz, Theodor-Storm-Straße und Felix-Dahn-Straße" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 01.02.2001, OF 1306/9

Betreff:

Verkehrsüberwachung in der Tempo 30-Zone 9.4

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten:

in der Kurhessenstraße zwischen den Straßen "Am Schwalbenschwanz" und "Höhenblick" Geschwindigkeitsmessungen durchführen zu lassen und auf dem umliegenden Straßen den ruhenden Verkehr stärker überwachen zu lassen.

Begründung:

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

1. Februar 2001Sie sind hier
OFOF 1306/9Verkehrsüberwachung in der Tempo 30-Zone 9.4
Ortsbeiratsantrag · CDU
22. Februar 2001OMOM 2431Verkehrsüberwachung in der Tempo-30-Zone 9.4Direktanregung
27. April 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 180Verkehrsüberwachung in der Tempo-30-Zone 9.4Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 38 · 22.02.2001

TO I, TOP 29

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 2431 2001 Die Vorlage OF 1306/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Punkt eins die Worte "und in den Straßen Am Schwalbenschwanz, Theodor-Storm-Straße und Felix-Dahn-Straße" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme