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Höchst: Parkplatz am Mainufer Höhe Süwag

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, dass der Magistrat zusammen mit der Polizei das Höchster Mainufer verstärkt kontrolliert, um der Poser-Szene Einhalt zu gebieten. Dies geschieht aufgrund von Beschwerden der Anwohner über die Entwicklung des Parkplatzes zu einem Treffpunkt für PS-Protzer.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit der Polizei, Abteilung für PS-Poser (KART) verstärkt das Höchster Mainufer zu kontrollieren, um den PS-Protzern Einhalt zu gebieten.

Begründung

Wie Anwohner berichten, hat sich am Höchster Mainufer der Parkplatz in Höhe der SÜWAG zu einem beliebten Treffpunkt der Poser-Szene entwickelt. Dem Ortsbeirat scheint es angeraten durch konsequentes Vorgehen in Zusammenarbeit mit der Polizei der Szene rechtzeitig Einhalt zu gebieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1303/6Höchst: Parkplatz am Mainufer Höhe Süwag
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Juni 2020OMOM 6156Höchst: Parkplatz am Mainufer Höhe SüwagDirektanregung
  3. 21. August 2020Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1467Höchst: Parkplatz am Mainufer Höhe SüwagStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 40 · 16.06.2020
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6156 2020 Die Vorlage OF 1303/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFDPFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)

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