Sachstand über die Bunker im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OFFREIE_WÄHLERErstellt: 11.01.2012Aktualisiert: 01.02.2012

17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Ortsbezirk 8 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: Dem Vernehmen nach will die Bundesvermögensverwaltung in Frankfurt Bunker verkaufen. Im Ortsbezirk 8 gibt es noch die Bunker in der Brühlstraße, der Heddernheimer Kirchstraße und der Hadrianstraße.

Für welche Nutzungen werden diese Bunker derzeit vorgehalten?
Wer ist Eigentümer der Bunker?
Wer verwaltet diese Bunker?
Welche Kosten und Erträge verursachen diese Bunker der Stadtkasse jährlich?
Werden von diesem Bestand derzeit Bunker vom Bund zum Kauf angeboten?

Inhalt

Antrag vom 11.01.2012, OF 130/8

Betreff: Sachstand über die Bunker im Ortsbezirk 8

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: Dem Vernehmen nach will die Bundesvermögensverwaltung in Frankfurt Bunker verkaufen. Im Ortsbezirk 8 gibt es noch die Bunker in der Brühlstraße, der Heddernheimer Kirchstraße und der Hadrianstraße.

Für welche Nutzungen werden diese Bunker derzeit vorgehalten?
Wer ist Eigentümer der Bunker?
Wer verwaltet diese Bunker?
Welche Kosten und Erträge verursachen diese Bunker der Stadtkasse jährlich?
Werden von diesem Bestand derzeit Bunker vom Bund zum Kauf angeboten?Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

11. Januar 2012Sie sind hier
OFOF 130/8Sachstand über die Bunker im Ortsbezirk 8
Ortsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
26. Januar 2012VV 251Sachstand über die Bunker im Ortsbezirk 8Anfrage
11. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 689Sachstand über die Bunker im Ortsbezirk 8Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 8

Sitzung 7 · 26.01.2012

TO I, TOP 31

Angenommen

Auskunftsersuchen V 251 2012 Die Vorlage OF 130/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgende Frage als Ziffer 6. angefügt wird: "Welche Mietverhältnisse bestehen und mit welcher Nutzung?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFreie WählerFDP

Ablehnung:

4 SPD

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei einer Enthaltung SPD