Haushalt 2007 Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:16.03 Mittel für Riederwaldtunnel aus dem Haushalt nehmen
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Neues zu Am Erlenbruch per E-MailBegründung
Der Bau des Tunnels führt zu einer erhöhten Verkehrsbelastung in den Stadtteilen Bornheim, Nordend und Ostend. Der Bau eines Alleentunnels würde folgen. Mit der angedachten Anbindung des Europaviertels an die A 5 entstünde längerfristig eine durch Frankfurt führende West-Ost-Verbindung.
Inhalt
Antrag vom 20.11.2006, OF 129/4
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:16.03 Mittel für Riederwaldtunnel aus dem Haushalt nehmen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für das Jahr 2007, unter der fälschlichen Bezeichnung "Anbindung Parkhaus Borsigallee und Wiederherstellung der Straßenoberfläche am Erlenbruch", eingestellten Mittel für den Riederwaldtunnel in Höhe von 4.346.000 Euro werden gestrichen. Die Stadt erklärt, dass sie den Bau des Riederwaldtunnels nicht weiter verfolgt.
Begründung:
Der Bau des Tunnels führt zu einer erhöhten Verkehrsbelastung in den Stadtteilen Bornheim, Nordend und Ostend. Der Bau eines Alleentunnels würde folgen. Mit der angedachten Anbindung des Europaviertels an die A 5 entstünde längerfristig eine durch Frankfurt führende West-Ost-Verbindung.
Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. November 2006 brachte LINKE.WASG im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.11.2006 im OBR 4 angenommen.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, und 4 GRÜNE gegen LINKE.WASG (= Befassung) bei Enthaltung 1 GRÜNE