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Bürgeramt Höchst hier: Behindertenparkplätze einrichten

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Behindertenparkplätze einrichten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vor dem Bürgeramt Höchst dessen Öffnungszeiten 2 Behindertenparkplätze einzurichten. Begründung: Nachdem das Bürgeramt Höchst in sein neues Domizil am Höchster Bahnhof umgezogen ist, fehlen dort für behinderte und mobilitätseingeschränkte Personen reservierte Parkplätze. Der Ortsbeirat hält es für geboten, dass dort zu den Öffnungszeiten des Bürgeramts 2 Behindertenparkplätze eingerichtet werden.

Inhalt

Antrag vom 20.02.2015, OF 1281/6

Betreff: Bürgeramt Höchst hier: Behindertenparkplätze einrichten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vor dem Bürgeramt Höchst dessen Öffnungszeiten 2 Behindertenparkplätze einzurichten.

Begründung: Nachdem das Bürgeramt Höchst in sein neues Domizil am Höchster Bahnhof umgezogen ist, fehlen dort für behinderte und mobilitätseingeschränkte Personen reservierte Parkplätze. Der Ortsbeirat hält es für geboten, dass dort zu den Öffnungszeiten des Bürgeramts 2 Behindertenparkplätze eingerichtet werden.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2015Sie sind hier
    OFOF 1281/6Bürgeramt Höchst hier: Behindertenparkplätze einrichten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. März 2015OMOM 3938Bürgeramt Höchst hier: Behindertenparkplätze einrichtenDirektanregung
  3. 18. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 724Bürgeramt Höchst hier: Behindertenparkplätze einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 10.03.2015
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3938 2015 Die Vorlage OF 1281/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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