Kein Chorhaus am Rand der Bertramswiese !
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Neues zu Bertramswiese per E-MailBegründung
Wir finden das Singen als wichtigen Beitrag der menschlichen Kultur. Laienchöre sollten von der Stadt gefördert werden. Wir verstehen auch ihren Wunsch nach eigenen Räumen. Nach der Vorlage M 182 soll ein Chorhaus auf eine begrünte öffentliche Fläche gebaut werden. Es soll für Laienchöre zur Verfügung stehen, die nur abends und am Wochenende dieses Haus benutzen würden. Öffentliche Grünflächen sind im Stadtteil Dornbusch rar. Sie dürfen nicht bebaut werden ! Obwohl öffentliche Grünfläche ist heute schon ein großer Teil der Bertramswiese nicht für Spaziergängerinnen nutzbar. Nach der Vorlage M 182 sollen weder die Stellplatzsatzung noch die Stellplatz-Einschränkungssatzung angewandt werden. Das ist nicht zulässig. Unsere Eilanfrage, V 1472, wurde nicht fristgemäß beantwortet. Die Kosten und die Kostenträger bleiben z.B. unklar. Auch über die tatsächlichen Nutzerinnen gibt es widersprüchliche Aussagen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 182 Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2001, TO I, TOP 5 Beschluss:
- Die Vorlage M 182 wird zurückgewiesen. 2.
- Teil I. der Vorlage OF 1277/9 wird durch Zurückweisung der Vorlage M 182 für erledigt erklärt.
- Teil II. der Vorlage OF 1277/9 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu 2. zu 2.: CDU, SPD, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Da der Ortsbeirat noch Fragen zu dem Vortrag des Magistrats, M 182, hatte, wurde diese in der
- Sitzung zurückgestellt und eine Eilanfrage gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen. Die Eilanfrage wurde nach sieben Wochen vom Magistrat nicht beantwortet, so dass der Ortsbeirat nicht in der Lage war, zu beurteilen, ob die Maßnahme wirklich notwendig ist. Auch aus diesem Grund wurde die Vorlage abgelehnt.
Inhalt
Antrag vom 25.01.2001, OF 1277/9
Betreff:
Kein Chorhaus am Rand der Bertramswiese !
Vorgang:
V 1472 OBR 9
Der Ortsbeirat möge beschließen:
- M 182 wird abgelehnt.
- Wir bitten daher den Magistrat, / zu prüfen und zu berichten, welchen Bedarf die Frankfurter Laienchöre haben und ihnen bei der Suche nach geeigneten Räumen behilflich zu sein. Dabei soll auch geprüft werden, ob z-B. nötige Umbaumaßnahmen von Kirchengebäuden von der Stadt gefordert werden können. Begründung: Wir finden das Singen als wichtigen Beitrag der menschlichen Kultur. Laienchöre sollten von der Stadt gefördert werden. Wir verstehen auch ihren Wunsch nach eigenen Räumen. Nach der Vorlage M 182 soll ein Chorhaus auf eine begrünte öffentliche Fläche gebaut werden. Es soll für Laienchöre zur Verfügung stehen, die nur abends und am Wochenende dieses Haus benutzen würden. Öffentliche Grünflächen sind im Stadtteil Dornbusch rar. Sie dürfen nicht bebaut werden ! Obwohl öffentliche Grünfläche ist heute schon ein großer Teil der Bertramswiese nicht für Spaziergängerinnen nutzbar. Nach der Vorlage M 182 sollen weder die Stellplatzsatzung noch die Stellplatz-Einschränkungssatzung angewandt werden. Das ist nicht zulässig. Unsere Eilanfrage, V 1472, wurde nicht fristgemäß beantwortet. Die Kosten und die Kostenträger bleiben z.B. unklar. Auch über die tatsächlichen Nutzerinnen gibt es widersprüchliche Aussagen. Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 182 Zuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Oktober 2000MM 182Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben; hier: Objektliste Nr. 164, Kaiser-Sigmund-Straße 49Magistratsvortrag
- 25. Januar 2001Sie sind hierOFOF 1277/9Kein Chorhaus am Rand der Bertramswiese !Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu 2.: CDU, SPD, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Da der Ortsbeirat noch Fragen zu dem Vortrag des Magistrats, M 182, hatte, wurde diese in der