Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Schutzmasken für Bedürftige im Bahnhofsviertel

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat 1.000 Schutzmasken für bedürftige Personen im Bahnhofsviertel zur Verfügung stellt. Dies ist notwendig, da viele Bedürftige keine Masken besitzen und somit von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Antrag

der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass den derzeit im Bahnhofsviertel tätigen ehrenamtlichen Initiativen kurzfristig 1.000 Schutzmasken zur Verteilung an Bedürftige zur Verfügung gestellt werden.

Begründung

Seit dem 27.04.2020 gilt in Hessen bei der Nutzung des ÖPNV und beim Einkaufen eine Maskenpflicht. Zahlreiche ehrenamtliche Initiativen berichten, dass die allermeisten besonders Bedürftigen im Bahnhofsviertel über keine Schutzmasken verfügen, wodurch sie nicht nur zusätzlich von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen sind, sondern außerdem sich selbst und andere, etwa auch die zu ihrem Schutz tätigen Ehrenamtler gefährden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1266/1Schutzmasken für Bedürftige im Bahnhofsviertel
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Mai 2020OMOM 6007Schutzmasken für Bedürftige im BahnhofsviertelDirektanregung
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1588Schutzmasken für Bedürftige im BahnhofsviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6007 2020 Die Vorlage OF 1266/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen