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Planung der Ortsumfahrung Unterliederbach fortsetzen

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Unterliederbach fortsetzen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Planung der Ortsumfahrung Unterliederbach nun unabhängig von einem etwaigen Baugebiet Silo zu betreiben. Begründung: Die letzten Verkehrszählungen in der Königsteiner Straße zeigen eine Zunahme des Verkehrs. Mit den Baumaßnahmen und neuen Nutzungen im Bereich des Klinikums Höchst, einer Bebauung des VGF Geländes im Gleisdreieck in Höchst etc. wird der Verkehr eher weiter zunehmen. Daher ist es notwendig, eine beschlussfähige Planung für die Ortsumfahrung Unterliederbach zu erstellen. Auch die neuen Entwicklungen im Zusammenhang mit den Seveso Richtlinien lassen einen baldigen Baubeginn für die Wohnbebauung nicht wahrscheinlich sein und daher ist die gewählte Kopplung beider Vorhaben nicht mehr sinnvoll.

Inhalt

Antrag vom 14.08.2016, OF 126/6

Betreff: Planung der Ortsumfahrung Unterliederbach fortsetzen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Planung der Ortsumfahrung Unterliederbach nun unabhängig von einem etwaigen Baugebiet Silo zu betreiben.

Begründung: Die letzten Verkehrszählungen in der Königsteiner Straße zeigen eine Zunahme des Verkehrs. Mit den Baumaßnahmen und neuen Nutzungen im Bereich des Klinikums Höchst, einer Bebauung des VGF Geländes im Gleisdreieck in Höchst etc. wird der Verkehr eher weiter zunehmen. Daher ist es notwendig, eine beschlussfähige Planung für die Ortsumfahrung Unterliederbach zu erstellen. Auch die neuen Entwicklungen im Zusammenhang mit den Seveso Richtlinien lassen einen baldigen Baubeginn für die Wohnbebauung nicht wahrscheinlich sein und daher ist die gewählte Kopplung beider Vorhaben nicht mehr sinnvoll.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2016Sie sind hier
    OFOF 126/6Planung der Ortsumfahrung Unterliederbach fortsetzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. August 2016OMOM 428Planung der Ortsumfahrung Unterliederbach fortsetzenDirektanregung
  3. 25. November 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1643Planung der Ortsumfahrung Unterliederbach fortsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 4 · 30.08.2016
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 428 2016 Die Vorlage OF 126/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Sollte die Bebauung doch umgesetzt werden, ist die Ortsumfahrung auf jeden Fall zu bauen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFREPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF, REP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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