Mehr (legale) Parkplätze in der Kirchhainer Straße und Hinter den Ulmen

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 11.01.2001

1 Sitzung

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 11.01.2001, OF 1254/9

Betreff:

Mehr (legale) Parkplätze in der Kirchhainer Straße und Hinter den Ulmen

Bezug: Ortsbegehung am 22.10.2000

Protokoll vom 15.12.2000

Der Magistrat wird gebeten, wie in der Ortsbegehung besprochen,

in der Straße Hinter den Ulmen vor Nr.71 bis 77 das Parken auf der südlichen Seite zu erlauben.
in der Kirchhainer Straße zwischen zwei Mittelinseln das Parken auf der westlichen Seite der Straße probeweise zuzulassen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Januar 2001 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.01.2001 im OBR 9 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 37 · 25.01.2001

TO I, TOP 4

Erledigt

Anregung OA 1856 2001 Anregung an den Magistrat OM 2342 2001 Auskunftsersuchen V 1528 2001 1. Die Vorlage OF 1150/9 wird für erledigt erklärt. 2. 1. Punkt 1. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Punkt 2. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Punkt 3. der Vorlage OF 1161/9 wird für erledigt erklärt. 4. Punkt 4. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Punkt 5. der Vorlage OF 1161/9 wird für erledigt erklärt. 6. Punkt 6. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. 1. Der Antrag der Fraktion der GRÜNEN, die Formulierung "probeweise" zu benutzen, wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1228/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 1276/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 1254/9 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

AlleCDUGrüneSPD

Ablehnung:

SPDGrüne

zu 2)

Zustimmung:

CDU

Ablehnung:

Grüne

Enthaltung:

SPDGrüne

zu 3)

Zustimmung:

Alle

zu 4)

Zustimmung:

CDUAlle

Ablehnung:

Grüne

Enthaltung:

SPD

zu 5)

Zustimmung:

Alle

zu 6)

Zustimmung:

CDU

Ablehnung:

Grüne

Enthaltung:

SPD

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu 1.: CDU, GRÜNE, FG und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) zu 2.: CDU und FG gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3.: Einstimmige Annahme zu 4.: CDU, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 5.: Einstimmige Annahme zu 6.: CDU, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3. Zu 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FG und F.D.P. zu 2.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme