Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Schaffung zusätzlicher Stellen für die Parkraumbewirtschaftung
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt:
- Im Haushalt 2024/2025 werden zusätzliche Stellen im Bereich der Parkraumbewirtschaftung geschaffen.
- Um die Ausweisung weiterer Zonen für das Bewohnerparken zu ermöglichen werden Mittel von ca 200.000,- € im Haushalt 2024/2025 eingestellt.
Begründung
Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Schaffung zusätzlicher Stellen für die Parkraumbewirtschaftung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:
- Im Haushalt 2024/2025 werden zusätzliche Stellen im Bereich der Parkraumbewirtschaftung geschaffen.
- Um die Ausweisung weiterer Zonen für das Bewohnerparken zu ermöglichen werden Mittel von ca 200.000,- € im Haushalt 2024/2025 eingestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2024Sie sind hierOFOF 1247/1Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Schaffung zusätzlicher Stellen für die ParkraumbewirtschaftungOrtsbeiratsantrag · Linke
- 23. April 2024EAEA 94Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Schaffung zusätzlicher Stellen für die ParkraumbewirtschaftungEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2024 35 Mio € — preisbereinigt -1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und Linke gegen FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei (= Ablehnung)