Parkplätze freiräumen von Schrottfahrzeugen

Vorlagentyp: OFU.B.Erstellt: 19.02.2020Aktualisiert: 23.03.2020

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Stadt auf, abgemeldete und nicht fahrtüchtige Fahrzeuge aus dem öffentlichen Raum zu entfernen, um dringend benötigte Parkplätze freizumachen. Dies soll durch die sofortige Umsetzung der angedrohten Maßnahmen nach Fristablauf geschehen.

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Begründung

Die Parkplätze in Wohngebieten werden dringend benötigt und es ist ärgerlich, wenn sie durch Schrottfahrzeuge blockiert sind. Es ist lächerlich, wenn mit Abholung und Verschrottung gedroht wird - und die Stadt die Maßnahme dann monatelang nicht umsetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

19. Februar 2020Sie sind hier
OFOF 1239/1Parkplätze freiräumen von Schrottfahrzeugen
Ortsbeiratsantrag · U.B.
10. März 2020OMOM 5896Parkplätze frei räumen von SchrottfahrzeugenDirektanregung
15. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 977Parkplätze frei räumen von SchrottfahrzeugenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.