Grünanlage Am Gemeindegarten: Wege instand setzen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, die Hauptwege in der Grünanlage "Am Gemeindegarten" instand zu setzen, da diese in einem schlechten Zustand sind und die Sicherheit der Fußgänger beeinträchtigen. Dies soll zur Verbesserung der Nutzbarkeit und Verkehrssicherheit beitragen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Am Gemeindegarten — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.
- Grünanlage Am Gemeindegarten: Wege instand setzen23.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Austausch mit Frau Wüst, Dezernentin für Wirtschaft, Recht und Stadtmarketing, zum Gewerbestandort NiederEschbach: Ortsbeirat den nötigen Respekt entgegenbringen, Vertrauen wiederherstellen05.09.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 519.02.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Am Gemeindegarten per E-MailAntrag
Der Magistrat berichtete in seiner Stellungnahme B 203 vom 06.05.2022, dass die Haltestelle des Bücherbusses in der Dürkheimer Straße aus verkehrstechnischen Gründen dauerhaft entfällt. Die OM 2360 aus 2022 hob die Möglichkeit hervor, den Platz in der Dürkheimer Straße 1-5 (Höhe Feuer- und Rettungswache 3) analog zum Schadstoffmobil der FES GmbH zu nutzen. In der Stellungnahme ST 639 vom 06.03.2023 wurde die Anregung des Ortsbeirats durch den Magistrat positiv aufgenommen.
Einer Pressenotiz war nun zu entnehmen, dass mit der zugesagten Wiedereinrichtung frühestens 2026 zu rechnen ist. Aktuell besteht weiterhin ein Personalmangel und es fehlt ein zweiter Bus. Personalmangel und die Buskapazität dienten schon Ende 2022 als Argument, die Re-Etablierung nicht durchführen zu können. Das Projekt "Sozialer Zusammenhalt" hat als eines seiner wichtigen Ziele die Förderung der sozialen, kulturellen und sprachlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher Herkunft. Insbesondere in Nied Süd, in dem sich in der Vergangenheit eine Haltestelle befand, besteht ein enormer Bedarf für den Bücherbus.
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, Nachfolgendes zu prüfen und zu berichten:
Aktuell gibt es im Stadtteil Nied zwei Haltestellen für den Bücherbus (die Fahrbibliothek). In der Regel werden die Haltestellen in der Werner-Bockelmann-Straße und in der Oeserstraße jeweils zwei Mal pro Monat angefahren. Die aktuellen Aushänge der Termine an den Haltestellen gehen bis Ende 2025. Um das Angebot des Bücherbusses gleichmäßig über den Stadtteil zu verteilen, bittet der Ortsbeirat darum zu prüfen, ob der Turnus ab Januar 2026 wieder auf drei Standorte ausgeweitet werden kann:
Haltestelle 1: Oeserstraße
Haltestelle 2: Werner-Bockelmann-Straße
Haltestelle 3: Dürkheimer Straße
Begründung
Die Hauptwege befinden sich aufgrund Nutzung und Alterung in einem schlechten Zustand. Scharfkantige Steine, ausgeprägte Furchen und andere Unebenheiten beeinträchtigen die sichere und gute Nutzung für Fußgänger deutlich. Daher ist eine Instandsetzung geboten. Die Wege haben in der schon sehr lange existierenden Grünanlage auch eine verkehrliche Bedeutung. Dies zeigt auch, dass die Wege durch Beleuchtung Tag und Nacht nutzbar sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2023STST 639Nied: Erhalt Bücherbus Nied-Süd (Dürkheimer Straße)Stellungnahme
- 4. Mai 2025Sie sind hierOFOF 1212/6Nied: Retablierung Bücherbus Nied-SüdOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Mai 2025OMOM 6976Nied: Retablierung Bücherbus Nied-SüdDirektanregung
- 1. September 2025Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 1430Nied: Retablierung Bücherbus Nied-SüdStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme