Anbringen von .Kölner Tellern" oder eine .Aufpflasterung" vor dem Katholischen Kindergarten in der Elsterstraße 18 in Griesheim

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 13.02.2001

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Die Elsterstraße im Stadtteil Griesheim wird von vielen Verkehrsteilnehmer/innen als "Schleichweg" zur "Mainzer Landstraße" genutzt. Dies führt dazu, dass auf der geraden Straße Hinweisschilder auf "Kinder" und "Tempo-30-Zone" wie in vielen anderen Straßen ohne Ansatz bleiben. Radarkontrollen werden aus Personalmangel kaum durchgeführt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 13.02.2001, TO I, TOP 83 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2412 2001 Die Vorlage OF 1211/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff die Worte "von `Kölner Tellern` oder eine" durch das Wort "einer" ersetzt wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung REP

Inhalt

Antrag vom 13.02.2001, OF 1211/6

Betreff:

Anbringen von "Kölner Tellern" oder eine "Aufpflasterung" vor dem Katholischen Kindergarten in der Elsterstraße 18 in Griesheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten:

mit geeigneten Maßnahmen den Autofahrerinnen und Autofahrern in Erinnerung zu bringen, dass sie sich in einer "Tempo-30-Zone" befinden und durch ihre Raserei die Kinder permanent gefährden.

Begründung:

Radarkontrollen werden aus Personalmangel kaum durchgeführt.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

13. Februar 2001OMOM 2412Anbringen einer .Aufpflasterung" vor dem Katholischen Kindergarten in der Elsterstraße 18 in GriesheimDirektanregung
13. Februar 2001Sie sind hier
OFOF 1211/6Anbringen von .Kölner Tellern" oder eine .Aufpflasterung" vor dem Katholischen Kindergarten in der Elsterstraße 18 in Griesheim
Ortsbeiratsantrag · SPD
28. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 194Anbringen einer Aufpflasterung vor dem Katholischen Kindergarten in der Elsterstraße 18 in GriesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 6

Sitzung 40 · 13.02.2001

TO I, TOP 83

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 2412 2001 Die Vorlage OF 1211/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff die Worte "von `Kölner Tellern` oder eine" durch das Wort "einer" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:

REP

Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung REP