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Freiwillige Feuerwehr Höchst

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Freiwillige Feuerwehr Höchst - die älteste Feuerwehr Hessens - ist, abweichend von den Aussagen in der M 18, der Auffassung, dass der Bau eines Gerätehauses in der Palleskestraße die sinnvollste Lösung ist. Die Garage in der Bolongarostraße erscheint von der Bausubstanz für Feuerwehrzwecke weder geeignet noch reparabel. Außerdem liegt ein Schreiben der Stadtwerke vom 23.09.92 vor, in dem der Bau eines Feuerwehrgerätehauses auf dem Gelände in der Palleskestraße unterstützt wird. Die Höchster Feuerwehr, die nächstes Jahr 150 Jahre alt wird, sollte endlich ein Gerätehaus bekommen, damit auch die gute Jugendarbeit dort nicht gefährdet wird. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 18 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 13.02.2001, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung OA 1869 2001

  1. Der Vorlage M 18 wird unter Hinweis auf OA 1869 zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 1197/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1204/6 für erledigt erklärt.
  3. Die Vorlage OF 1204/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 10.02.2001, OF 1204/6

Betreff:

Freiwillige Feuerwehr Höchst

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Vortrag des Magistrats M 18 wird zugestimmt, mit der Maßgabe, dass der Punkt 5.2 gestrichen wird

und der Magistrat den Bau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Höchst am Standort Palleskestraße, Flurstück 410/5 mit hoher Priorität vorantreibt

und als mögliche alternative Standorte für ein Gerätehaus in Höchst prüft:

Hospitalstraße 14

Kurmainzer Straße 6

Leunastraße nördlich vom Bunker

Farbenstraße "Parkplatz am Liederbach"

und keine der im Ortsbezirk 6 vorgesehenen Maßnahmen der M 18 verzögert werden.

Begründung:

Die Freiwillige Feuerwehr Höchst - die älteste Feuerwehr Hessens - ist, abweichend von den Aussagen in der M 18, der Auffassung, dass der Bau eines Gerätehauses in der Palleskestraße die sinnvollste Lösung ist. Die Garage in der Bolongarostraße erscheint von der Bausubstanz für Feuerwehrzwecke weder geeignet noch reparabel. Außerdem liegt ein Schreiben der Stadtwerke vom 23.09.92 vor, in dem der Bau eines Feuerwehrgerätehauses auf dem Gelände in der Palleskestraße unterstützt wird. Die Höchster Feuerwehr, die nächstes Jahr 150 Jahre alt wird, sollte endlich ein Gerätehaus bekommen, damit auch die gute Jugendarbeit dort nicht gefährdet wird.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 18 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2001MM 18Gerätehäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main: Aufstellen einer Prioritätenliste für Neu- und UmbauvorhabenMagistratsvortrag
  2. 10. Februar 2001Sie sind hier
    OFOF 1204/6Freiwillige Feuerwehr Höchst
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. Februar 2001OAOA 1869Freiwillige Feuerwehr Höchst Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 18Anregung
  4. 14. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 147Gerätehäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main Aufstellen einer Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung vom 19.01.2001, § 7991Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 39
Angenommen
Anregung OA 1869 2001 1. Der Vorlage M 18 wird unter Hinweis auf OA 1869 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1197/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1204/6 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 1204/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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