Freiwillige Feuerwehr Höchst Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 18
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Freiwillige Feuerwehr Höchst – die älteste Feuerwehr Hessens – ist, abweichend von den Aussagen in der M 18, der Auffassung, dass der Bau eines Gerätehauses in der Palleskestraße die sinnvollste Lösung ist. Die Garage in der Bolongarostraße erscheint von der Bausubstanz für Feuerwehrzwecke weder geeignet noch reparabel. Außerdem liegt ein Schreiben der Stadtwerke vom 23.09.92 vor, in dem der Bau eines Feuerwehrgerätehauses auf dem Gelände in der Palleskestraße unterstützt wird. Die Höchster Feuerwehr, die nächstes Jahr 150 Jahre alt wird, sollte endlich ein Gerätehaus bekommen, damit auch die gute Jugendarbeit dort nicht gefährdet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 18 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2001, ST 147 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.02.2001 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1869 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 37 Beschluss:
- Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1869 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7991,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 37 1
Inhalt
Anregung vom 13.02.2001, OA 1869
entstanden aus Vorlage: OF 1204/6 vom 10.02.2001
Betreff:
Freiwillige Feuerwehr Höchst Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 18
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Dem Vortrag des Magistrats M 18 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Punkt 5.2 gestrichen wird.
Der Magistrat wird beauftragt,
- den Bau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Höchst am Standort Palleskestraße, Flurstück 410/5, mit hoher Priorität voranzutreiben;
- als mögliche alternative Standorte für ein Gerätehaus in Höchst folgende Liegenschaften zu prüfen: 3.1 Hospitalstraße 14 3.2 Kurmainzer Straße 6 3.3 Leunastraße nördlich vom Bunker 3.4 Farbenstraße "Parkplatz am Liederbach“
- keine der im Ortsbezirk 6 vorgesehenen Maßnahmen der M 18 zu verzögern.
Begründung:
Die Freiwillige Feuerwehr Höchst – die älteste Feuerwehr Hessens – ist, abweichend von den Aussagen in der M 18, der Auffassung, dass der Bau eines Gerätehauses in der Palleskestraße die sinnvollste Lösung ist. Die Garage in der Bolongarostraße erscheint von der Bausubstanz für Feuerwehrzwecke weder geeignet noch reparabel. Außerdem liegt ein Schreiben der Stadtwerke vom 23.09.92 vor, in dem der Bau eines Feuerwehrgerätehauses auf dem Gelände in der Palleskestraße unterstützt wird. Die Höchster Feuerwehr, die nächstes Jahr 150 Jahre alt wird, sollte endlich ein Gerätehaus bekommen, damit auch die gute Jugendarbeit dort nicht gefährdet wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 18
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2001MM 18Gerätehäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main: Aufstellen einer Prioritätenliste für Neu- und UmbauvorhabenMagistratsvortrag
- 10. Februar 2001OFOF 1204/6Freiwillige Feuerwehr HöchstOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. Februar 2001Sie sind hierOAOA 1869Freiwillige Feuerwehr Höchst Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 18Anregung
- 14. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 147Gerätehäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main Aufstellen einer Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung vom 19.01.2001, § 7991Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)