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Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring hier: Kabelweg über den Gehweg/Gehwegkreuzung Gerhart-Hauptmann-Ring Nr. 398

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Da das Bauamt und Straßenbauamt bisher wegen der unklaren Kostenübernahme nicht tätig wurden, und auch weder die Ordnungsbehörde noch die Mainova sich für zuständig erklären, nachdem die Insolvenz des Investors bekannt wurde, es ist nach Auffassung des Ortsbeirates nötig, hier eine schnelle Klärung der Zuständigkeiten zu erreichen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die SPD-Fraktion erklärt, dass eine Ankündigung dieser umfangreichen Änderungen schon bei Aufnahme dieser Vorlage auf die Tagesordnung erwartet hätten.

Inhalt

Antrag vom 15.02.2007, OF 120/8

Betreff:

Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring hier: Kabelweg über den Gehweg/Gehwegkreuzung Gerhart-Hauptmann-Ring Nr. 398

Der Ortsbeirat möge beschließen

Der Magistrat wird aufgefordert, das in Höhe des ehemaligen Gemeindezentrums am Gerhart Hauptmann Ring quer über den Fußweg geführte Stromkabel schnellstens zu entfernen oder zu verlegen. Nach Beobachtungen von Passanten ist es schon seit über einem Jahr nicht mehr in Gebrauch und bildet vor allem bei Regen und Kälte eine gravierende Behinderung der Fußgänger.

Da das Straßenbauamt bisher, trotz mehrfacher Aufforderung durch die Stadtbezirks-Vorsteherin wegen der unklaren Kostenübernahme nicht tätig wurde, und auch weder die Ordnungsbehörde noch die Mainova sich für zuständig erklären wollten, nachdem die Insolvenz des Investors bekannt wurde,

wird der sich zersetzende Kabelweg immer mehr zur Stolperfalle für die Anwohner und es ist nach Auffassung des Ortsbeirats nötig, hier eine schnelle Klärung der Kostenübernahme und Zuständigkeiten zu erreichen.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2007Sie sind hier
    OFOF 120/8Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring hier: Kabelweg über den Gehweg/Gehwegkreuzung Gerhart-Hauptmann-Ring Nr. 398
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Februar 2007OMOM 914Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring hier: 1. Sicherung des Gemeindezentrums 2. Kabelweg über den Gehweg/Gehwegkreuzung Gerhart-Hauptmann-Ring Nr. 398Direktanregung
  3. 14. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 742Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring; hier: 1. Sicherung des Gemeindezentrums 2. Kabelweg über den Gehweg/Gehwegkreuzung Gerhart-Hauptmann-Ring Nr. 398Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 9 · 15.02.2007
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 914 2007 Die Vorlage OF 120/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, 1. darauf zu drängen, dass seitens des Insolvenzverwalters beziehungsweise der Stiftung Waisenhaus das Kirchengebäude im Gerhart-Hauptmann-Ring 398 schnellstmöglich gegen Witterung, Zerstörung und Vandalismus gesichert und geschlossen wird. 2. das in Höhe des ehemaligen Gemeindezentrums am Gerhart-Hauptmann-Ring quer über den Fußweg geführte Stromkabel schnellstens zu entfernen oder zu verlegen. Begründung: Da das Bauamt und Straßenbauamt bisher wegen der unklaren Kostenübernahme nicht tätig wurden, und auch weder die Ordnungsbehörde noch die Mainova sich für zuständig erklären, nachdem die Insolvenz des Investors bekannt wurde, es ist nach Auffassung des Ortsbeirates nötig, hier eine schnelle Klärung der Zuständigkeiten zu erreichen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die SPD-Fraktion erklärt, dass eine Ankündigung dieser umfangreichen Änderungen schon bei Aufnahme dieser Vorlage auf die Tagesordnung erwartet hätten.

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