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Schließung Leipziger Straße während der Sommerferien

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Schon in der Einzelhandels- und Zentrumsstudie der Stadt Frankfurt, Teil 1, 2003, ist auf Seite 72 beschrieben: „ Trotz der insgesamt zufrieden stellenden Verkehrsituation in der Leipziger Straße wird zu bedenken gegeben, dass die in Hauptgeschäftszeiten auftretenden Verkehrsprobleme durch Rückstaubildung und damit korrespondierenden Emissionen sowohl die Wohnumfeldqualität für Bewohner als auch die Aufenthaltsqualität für Kunden und Besucher des Versorgungszentrums erheblich beeinträchtigen. Demgemäß wird vorgeschlagen, eine Verkehrsverdünnung dadurch zu erreichen, dass der südöstliche Abschnitt der Leipziger Straße zwischen Adalbertstraße/Gräfstraße und Landgrafen-straße / Wildunger Straße als Fußgängerzone ausgewiesen wird, um quartierquerenden Verkehr zu vermeiden.“ Weiterhin kommt es auf der Leipziger Straße immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen Fußgängern und Autofahrern. Um die Fußgänger und Kunden auf der Leipziger Straße umfangreich vor solchen gefährlichen Situationen zu schützen is,t eine Sperrung der Leipziger Straße für den Autoverkehr notwendig. Anlage 1 (ca. 41 KB) Antragstellende Fraktion: LINKE.WASG Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 2 am 12.06.2006, TO I, TOP 14 Herr Kaufmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Beendigung der Debatte. Beschluss:

  1. Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen.
  2. Die Vorlage OF 12/2 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) zu 2.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE.WASG (= Annahme) bei Enthaltung BFF

Inhalt

Antrag vom 26.05.2006, OF 12/2

Betreff:

Schließung Leipziger Straße während der Sommerferien

Der Ortbeirat möge beschließen:

der Magistrat wird gebeten,

die Leipziger Straße während der Sommerferien vom17.07.06-25.08.06 probeweise zur Fußgängerzone umzuwandeln. Ein Umbau der Straße während der Probephase ist nicht notwendig. Die notwendige Andienung der Geschäfte und der Anwohner während der Probephase wird gewährleistet.

Begründung:

Schon in der Einzelhandels- und Zentrumsstudie der Stadt Frankfurt, Teil 1, 2003, ist auf Seite 72 beschrieben:

" Trotz der insgesamt zufrieden stellenden Verkehrsituation in der Leipziger Straße wird zu bedenken gegeben, dass die in Hauptgeschäftszeiten auftretenden Verkehrsprobleme durch Rückstaubildung und damit korrespondierenden Emissionen sowohl die Wohnumfeldqualität für Bewohner als auch die Aufenthaltsqualität für Kunden und Besucher des Versorgungszentrums erheblich beeinträchtigen. Demgemäß wird vorgeschlagen, eine Verkehrsverdünnung dadurch zu erreichen, dass der südöstliche Abschnitt der Leipziger Straße zwischen Adalbertstraße/Gräfstraße und Landgrafen-straße / Wildunger Straße als Fußgängerzone ausgewiesen wird, um quartierquerenden Verkehr zu vermeiden.“

Weiterhin kommt es auf der Leipziger Straße immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen Fußgängern und Autofahrern. Um die Fußgänger und Kunden auf der Leipziger Straße umfangreich vor solchen gefährlichen Situationen zu schützen is,t eine Sperrung der Leipziger Straße für den Autoverkehr notwendig.

Anlage 1 (ca. 41 KB) Antragstellende Fraktion: LINKE.WASGBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Mai 2006 brachte LINKE.WASG im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.06.2006 im OBR 2 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 2 · 12.06.2006
TO I, TOP 14
Abgelehnt
1. Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen. 2. Die Vorlage OF 12/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke.wasg
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) zu 2.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE.WASG (= Annahme) bei Enthaltung BFF

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Ortsbeiratssitzung