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Es gibt nix Gutes außer man tut es - hier: Mangelnde Fortschritte beim WLAN-Ausbau in Ortsbezirk 1: Bildungsdezernentin weiterhin sprachlos

Vorlagentyp: OFGRÜNE
197 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über den WLAN-Ausbau in Schulen im Ortsbezirk 1 zu berichten. Die Bildungsdezernentin hat seit Jahren keine Antwort gegeben, was die digitale Bildung der Schüler gefährdet. Ziel ist es, zeitnahe Informationen über den Stand des WLAN-Ausbaus zu erhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen (V) an den Magistrat beschließen:

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

Wann gedenkt der Magistrat dem Ortsbeirat, den mit OM 6716 vom 20.10.2020 angeforderten Bericht vorzulegen? Um die Erinnerung aufzufrischen, hier die Inhalte der OM: "WLAN in Schulen im Ortsbezirk 1: Fehlanzeige! Wie lange darben unsere Schulen noch in der Kreidezeit?"

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat zu berichten,

  1. in welchen Schulen im Ortsbezirk 1 bislang noch kein WLAN verfügbar ist
  2. zu welchem Termin den jeweiligen Schulen eine WLAN-Versorgung zur Verfügung gestellt werden wird
  3. was der Magistrat tut, um die Schülerinnen und Schüler der abgehängten Schulen endlich mit der digitalen Welt vertraut zu machen
  4. Aus welchem Grund konnte die Anregung des Ortsbeirates bislang nicht bearbeitet werden?

Begründung

Seit gefühlt einer Ewigkeit enthält die Bildungsdezernentin dem Ortsbeirat eine Antwort vor, als wäre es ein Staatsgeheimnis. Es scheint, als sei die Kunst des Ignorierens in ihrem Ressort zu einer olympischen Disziplin erhoben worden. Es geht um nichts Geringeres als die Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler, die sich im digitalen Nirwana der Kreidezeit befinden. Der Ortsbeirat hat bereits vor 3 1/2 Jahren den Beschluss für den Bericht zum WLAN-Ausbau in Schulen gefasst (OM 6716 vom 20.10.2020). Doch die Antwort des Magistrats lässt auf sich warten wie der Frühling in der Arktis. Die Frage nach dem "Wann" scheint im Dezernat "Weber" eine unerklärliche Abneigung gegenüber konkreten Zeitangaben auszulösen. Die Begründung für das bisherige Versagen lautet scheinbar: Im Dezernat "Weber" ticken die Uhren anders. Komplizierte Sachverhalte erfordern Zeit, so könnte die dortige Ausrede lauten. Doch bei genauerer Betrachtung handelt es sich hier um die digitale Steinzeit, nicht um eine philosophische Abhandlung. Die Schülerinnen und Schüler haben ein Recht auf zeitgemäße Bildung, und eine einfache Frage verdient eine schnelle Antwort.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2020OFOF 1479/1WLAN in Schulen im Ortsbezirk 1: Fehlanzeige! Wie lange darben unsere Schulen noch in der Kreidezeit?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. Oktober 2020OMOM 6716WLAN in Schulen im Ortsbezirk 1: Fehlanzeige! Wie lange darben unsere Schulen noch in der Kreidezeit?Direktanregung
  3. 16. Februar 2024Sie sind hier
    OFOF 1185/1Es gibt nix Gutes außer man tut es - hier: Mangelnde Fortschritte beim WLAN-Ausbau in Ortsbezirk 1: Bildungsdezernentin weiterhin sprachlos
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 15. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 197 WochenSTST 1388WLAN in Schulen im Ortsbezirk 1: Fehlanzeige! Wie lange darben unsere Schulen noch in der KreidezeitStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 28 · 05.03.2024
TO I, TOP 40
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 1185/1 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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