Nied: Parken in den Kreuzungsbereichen der Luthmerstraße verhindern
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt Maßnahmen zur Verhinderung des widerrechtlichen Parkens in den Kreuzungsbereichen der Luthmerstraße. Dies soll die Sicherheit für Fußgänger und Einsatzfahrzeuge erhöhen. Die Vorlage wurde einstimmig angenommen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, das widerrechtliche Parken in den 3 Kreuzungsbereichen der Luthmerstraße zur Schmidtbornstraße, zur Franz-Simon-Straße und zur Lotzstraße durch geeignete Maßnahmen zu verhindern.
Begründung
Die vorgenannten Kreuzungsbereiche entlang der Luthmerstraße werden regelmäßig zugeparkt. Teilweise stehen die Autos komplett auf den Gehwegen, so dass Fußgänger, Personen mit Kinderwagen oder Rollatoren sowie Schulkinder auf die Straße ausweichen müssen. Außerdem sind die Kreuzungsbereiche oftmals so zugeparkt, dass es bei einem Notfall für Einsatzfahrzeuge nicht mehr möglich wäre, hier hindurchzufahren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. März 2025Sie sind hierOFOF 1180/6Nied: Parken in den Kreuzungsbereichen der Luthmerstraße verhindernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. März 2025OMOM 6625Nied: Parken in den Kreuzungsbereichen der Luthmerstraße verhindernDirektanregung
- 24. November 2025Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1987Nied: Parken in den Kreuzungsbereichen der Luthmerstraße verhindernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme