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Parkverbot in der Aßlarer Straße einhalten

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

einhalten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie in dem o.a. Gebiet für geeignete Maßnahmen gesorgt werden kann, damit das Parkverbot für Fahrzeughalter eingehalten wird. Begründung: In dem genannten Gebiet herrscht von Beginn an ein Parkverbot, welches durch die Zeichen "Verkehrsberuhigte Zone" (Spielstraße) angeordnet ist. Deshalb haben alle Haus- und Wohnungsbesitzer Parkplätze für die jeweiligen Liegenschaften bereits bei der Bebauung des Gebietes erwerben müssen. Da sich zunehmend Fahrzeughalter auf die Haltbuchten stellen, die eigentlich für Wendmanöver der Anlieferungsbetriebe und Dienstleister gedacht sind, kommt es vermehrt zu Kollisionen bei Wendmanövern mit Häuserfronten, Garteneinzäunungen oder verbotswidrig parkenden PKWs. Außerdem werden vermehrt Fahrzeughalter beim Parken auf der ausgewiesenen Spielstraße beobachtet. Quelle: google earth

Inhalt

Antrag vom 21.02.2017, OF 118/8

Betreff: Parkverbot in der Aßlarer Straße einhalten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie in dem o.a. Gebiet für geeignete Maßnahmen gesorgt werden kann, damit das Parkverbot für Fahrzeughalter eingehalten wird.

Begründung: In dem genannten Gebiet herrscht von Beginn an ein Parkverbot, welches durch die Zeichen "Verkehrsberuhigte Zone" (Spielstraße) angeordnet ist. Deshalb haben alle Haus- und Wohnungsbesitzer Parkplätze für die jeweiligen Liegenschaften bereits bei der Bebauung des Gebietes erwerben müssen. Da sich zunehmend Fahrzeughalter auf die Haltbuchten stellen, die eigentlich für Wendmanöver der Anlieferungsbetriebe und Dienstleister gedacht sind, kommt es vermehrt zu Kollisionen bei Wendmanövern mit Häuserfronten, Garteneinzäunungen oder verbotswidrig parkenden PKWs. Außerdem werden vermehrt Fahrzeughalter beim Parken auf der ausgewiesenen Spielstraße beobachtet. Quelle: google earthBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2017Sie sind hier
    OFOF 118/8Parkverbot in der Aßlarer Straße einhalten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. März 2017OMOM 1331Parkverbot in der Aßlarer Straße einhaltenDirektanregung
  3. 9. Juni 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1061Parkverbot in der Aßlarer Straße einhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 10 · 09.03.2017
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1331 2017 Die Vorlage OF 118/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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