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Kurhessenstraße: Durchgangsverkehr eindämmen!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 30.05.2005, OF 1179/9

Betreff:

Kurhessenstraße: Durchgangsverkehr eindämmen!

Die Kurhessenstraße gehört zu einer Tempo-30-Zone, für die viele BürgerInnen jahrelang gekämpft haben. Trotzdem ist der Anteil des Durchgangverkehrs sehr hoch. Durch die Ampelschaltung an der Einfahrt Hügelstraße wird das noch gefördert: Die Grünphase ist nämlich so geschaltet, dass die vielen Autos, die von der Abfahrt Rosa-Luxemburg-Straße kommen in einer grünen Welle nach links abbiegen und in die Kurhessenstraße fahren können.

Der Magistrat wird gebeten,

dass die Ampel für Autos, die von der Rosa-Luxemburg-Straße kommen, und nach der Kreuzung Hügelstraße / Raimundstraße links in die Tempo-30-Zone Kurhessenstraße abbiegen wollen, vor der dortigen roten Ampel warten müssen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Mai 2005 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.06.2005 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 40 · 09.06.2005
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1179/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) bei Enthaltung FDP

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Ortsbeiratssitzung