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Instandhaltung Spielplätze

Vorlagentyp: OFGRÜNE
45 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Magistrat zu beauftragen, einen Haushaltsansatz für die Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen zu planen. Dies ist notwendig, da die Mittel für die Instandhaltung bereits aufgebraucht sind und die Qualität der Spielplätze leidet. Ziel ist es, die Spielplätze dauerhaft instand zu halten und defekte Spielgeräte zeitnah zu reparieren oder auszutauschen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, eine Planung zu erstellen, welcher Haushaltsansatz erforderlich ist, um zukünftig genügend Mittel im Haushalt zur Sanierung von Spielplätzen bereitzustellen. Die Spielplätze sind dauerhaft instand zu halten, defekte Spielgeräte zeitnah zu reparieren bzw. auszutauschen. Der ermittelte Bedarf soll dem Ortsbeirat mitgeteilt werden.

Begründung

Spielgeräte sind auf Spielplätzen z.T. für lange Zeit außer Betrieb. Selbst kleinere Reparaturarbeiten, wie zum Beispiel eine defekte Schaukel zu ersetzen, lassen lange auf sich warten oder finden erst gar nicht mehr statt. Das Grünflächenamt verwies zuletzt darauf, dass die Mittel für die Instandhaltung der Spielplätze in Frankfurt bereits im Sommer aufgebraucht waren. Der Klimawandel wirke sich auch hier aus, da das Amt mehr Mittel für Nachpflanzungen etc. aufgrund der letzten Dürrejahre einsetzen müsse. Es ist somit erforderlich, den Etat zu erhöhen, so dass das Grünflächenamt zukünftig seiner Aufgabe nachkommen kann. Die notwendigen Ausgaben lassen sich nicht aufschieben, es sei denn, man nimmt es in Kauf, dass Spielplätze immer weniger Spielgeräte bieten und die Qualität immer schlechter wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 116/3Instandhaltung Spielplätze
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Dezember 2021OAOA 113Instandhaltung SpielplätzeAnregung
  3. 29. August 2022Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1929Instandhaltung SpielplätzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO I, TOP 35
Beraten
Die Vorlage OF 116/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung OA 113 2021 Die Vorlage OF 116/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen