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Unerlaubte Einfahrt ins Schwanheimer Unterfeld erschweren

Vorlagentyp: OFLINKE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Besonders bei schönen Wetterlagen und an Wochenenden ist zu beobachten, dass immer wieder Menschen mit dem Auto in den Pflugsweg einbiegen - obwohl die Einfahrt durch das Verkehrszeichen „Anlieger frei“ reglementiert ist- um in der Nähe des Bohlenweges zu parken und dann spazieren zu gehen. Die notwendigen baulichen Maßnahmen sollten einvernehmlich mit den Anliegern, zum Beispiel betroffenen Landwirten, vorgenommen werden.

Inhalt

Antrag vom 03.05.2009, OF 1159/6

Betreff:

Unerlaubte Einfahrt ins Schwanheimer Unterfeld erschweren

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, die unerlaubte Einfahrt von der Leunabrücke kommend in den Pflugsweg durch geeignete bauliche Maßnahmen verhindern zu lassen.

Begründung:

Besonders bei schönen Wetterlagen und an Wochenenden ist zu beobachten, dass immer wieder Menschen mit dem Auto in den Pflugsweg einbiegen - obwohl die Einfahrt durch das Verkehrszeichen "Anlieger frei“ reglementiert ist- um in der Nähe des Bohlenweges zu parken und dann spazieren zu gehen.

Die notwendigen baulichen Maßnahmen sollten einvernehmlich mit den Anliegern, zum Beispiel betroffenen Landwirten, vorgenommen werden.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 1159/6Unerlaubte Einfahrt ins Schwanheimer Unterfeld erschweren
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 19. Mai 2009OMOM 3252Unerlaubte Einfahrt ins Schwanheimer Unterfeld erschwerenDirektanregung
  3. 3. August 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1139Unerlaubte Einfahrt ins Schwanheimer Unterfeld erschwerenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 33 · 19.05.2009
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3252 2009 Die Vorlage OF 1159/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, die unerlaubte Zufahrt von der Leunabrücke kommend in den Pflugsweg durch geeignete Maßnahmen wie deutlichere Beschilderung und Kontrollen zu verhindern." In der Begründung sind die Worte "Anlieger frei" im zweiten Satz sowie "baulichen" im dritten Satz ersatzlos zu streichen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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