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Nied und seinen Polizeiposten nicht unter den Polizeirevieren aufteilen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
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Begründung

Die bekannt gewordene Planung sieht vor, dass Nied westlich der Nidda dem 17. Polizeirevier, jedoch Nied östlich der Nidda dem 16. Polizeirevier zugeordnet wird. Diese Grenzziehung verläuft mitten durch den Stadtteil. Sowohl für die Bürgerinnen als auch für die Polizeidienststellen würde das Unklarheiten und Unübersichtlichkeiten mit sich bringen, die vermieden werden sollen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2001, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 1158/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 6 am 13.02.2001, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 1158/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 28.12.2000, OF 1158/6

Betreff:

Nied und seinen Polizeiposten nicht unter den Polizeirevieren aufteilen

Tenor:

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen bzw. das Erforderliche zu veranlassen.

a) damit bei der Neuaufteilung der Zuständigkeit der Polizeireviere für den Ortsbezirk 6 berücksichtigt wird, dass das 16. Polizeirevier für den gesamten Stadtteil Nied zuständig ist,

b) dass der bei der Neuaufteilung zu erhaltende Polizeiposten in Alt-Nied für alle Nieder zuständig bleibt und ebenfalls dem 16. Polizeirevier zugeordnet ist.

Begründung:

Die bekannt gewordene Planung sieht vor, dass Nied westlich der Nidda dem 17. Polizeirevier, jedoch Nied östlich der Nidda dem 16. Polizeirevier zugeordnet wird. Diese Grenzziehung verläuft mitten durch den Stadtteil. Sowohl für die Bürgerinnen als auch für die Polizeidienststellen würde das Unklarheiten und Unübersichtlichkeiten mit sich bringen, die vermieden werden sollen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Dezember 2000 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OF 1158/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 1158/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung