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Sogenannte .Fachräume. der Helene-Lange-Schule

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Bereits am 28.11.06 hatte der Ortsbeirat 6 die Maßnahme beantragt. Die Stadtverordneten gaben die EA zum Prüfen und Berichten an den Magistrat. Dieser antwortete, z. Zt. bestünden „andere Prioritäten“ und: „Das Programm Umbau und Neuausstattung von Fachräumen wird fortgeführt, und die Helene-Lange Schule wird in den nächsten Jahren hiervon profitieren.“ Auch die folgende EA fand keine Berücksichtigung. Um die Chance des Konjunkturprogramms zu nutzen beantragt der Ortsbeirat die Maßnahme am 10.02.09 erneut, fand sie zu seiner Enttäuschung aber in der M 55 nicht aufgeführt. Das Konjunkturprogramm ist u. a. zur Verbesserung der Voraussetzung für Bildung gedacht, und naturwissenschaftliche Bildung erreicht man vor allem durch Schülerexperimente. Im Übrigen wird auf die Begründungen der genannten Anträge des Ortsbeirates verwiesen.

Inhalt

Antrag vom 13.04.2009, OF 1153/6

Betreff:

Sogenannte "Fachräume" der Helene-Lange-Schule

Vorgang:

EA 72/06 OBR 6;B 327/07; EA 30/07 OBR 6; OM 2936/09 OBR 6

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der M 55 wird zugestimmt mit der Maßgabe, dass die sog. "Fachräume“ Physik und Biologie der Helene-Lange-Schule in das Programm aufgenommen werden.

Begründung:

Bereits am 28.11.06 hatte der Ortsbeirat 6 die Maßnahme beantragt. Die Stadtverordneten gaben die EA zum Prüfen und Berichten an den Magistrat. Dieser antwortete, z. Zt. bestünden "andere Prioritäten“ und: "Das Programm Umbau und Neuausstattung von Fachräumen wird fortgeführt, und die Helene-Lange Schule wird in den nächsten Jahren hiervon profitieren.“

Auch die folgende EA fand keine Berücksichtigung.

Um die Chance des Konjunkturprogramms zu nutzen beantragt der Ortsbeirat die Maßnahme am 10.02.09 erneut, fand sie zu seiner Enttäuschung aber in der M 55 nicht aufgeführt. Das Konjunkturprogramm ist u. a. zur Verbesserung der Voraussetzung für Bildung gedacht, und naturwissenschaftliche Bildung erreicht man vor allem durch Schülerexperimente.

Im Übrigen wird auf die Begründungen der genannten Anträge des Ortsbeirates verwiesen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 55 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. April 2009Sie sind hier
    OFOF 1153/6Sogenannte .Fachräume. der Helene-Lange-Schule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. April 2009OAOA 844Sogenannte „Fachräume“ der Helene-Lange-Schule Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 55Anregung
  3. 14. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1029at 11;Ortsbeirat 9Schlagworte: BahnhofsviertelTitel/Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes HessenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 32 · 21.04.2009
TO I, TOP 60
Angenommen
Anregung OA 844 2009 1. a) Der Vorlage M 55 wird unter Hinweis auf OA 844 und unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 14.04.2009 zugestimmt. b) Es wird auf die bereits beschlossenen Ortsbeiratsanregungen OA 794/09, OA 795/09 und OA 822/09 verwiesen. 2. Die Vorlage OF 1153/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1154/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Enthaltung:
BFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a) Einstimmige Annahme bei Abwesenheit 1 SPD zu b) Einstimmige Annahme bei Abwesenheit 1 SPD zu 2. Annahme bei Enthaltung BFF und Abwesenheit 1 SPD zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung FDP und Abwesenheit 1 SPD

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