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Tempo-30-Zone 9.2: Änderungsvorschläge

Vorlagentyp: OFSPD
4 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 12.09.2000, OF 1150/9

Betreff:

Tempo-30-Zone 9.2: Änderungsvorschläge

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. September 2000 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.01.2001 im OBR 9 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 9
Sitzung 34 · 28.09.2000
TO I, TOP 20
Beraten
1. 1. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zu einem Ortstermin mit dem Ordnungsamt und der Polizei einzuladen und dem Ordnungsamt und der Polizei die Vorlagen OF 1150/9 und OF 1161/9 zukommen zu lassen. 2. Die Vorlage OF 1150/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1161/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 35 · 02.11.2000
TO I, TOP 7
Beraten
1. 1. Die Vorlage OF 1150/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt von den Ämtern, die am Ortstermin am 26.10.2000 teilgenommen haben, ein Protokoll anzufordern. 2. 1. Die Vorlage OF 1161/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt von den Ämtern, die am Ortstermin am 26.10.2000 teilgenommen haben, ein Protokoll anzufordern.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 36 · 30.11.2000
TO I, TOP 4
Beraten
1. Die Vorlage OF 1150/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1161/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 4
Erledigt
Anregung OA 1856 2001 Anregung an den Magistrat OM 2342 2001 Auskunftsersuchen V 1528 2001 1. Die Vorlage OF 1150/9 wird für erledigt erklärt. 2. 1. Punkt 1. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Punkt 2. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Punkt 3. der Vorlage OF 1161/9 wird für erledigt erklärt. 4. Punkt 4. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Punkt 5. der Vorlage OF 1161/9 wird für erledigt erklärt. 6. Punkt 6. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. 1. Der Antrag der Fraktion der GRÜNEN, die Formulierung "probeweise" zu benutzen, wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1228/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 1276/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 1254/9 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
AlleCDUGrüneSPD
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUAlle
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu 1.: CDU, GRÜNE, FG und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) zu 2.: CDU und FG gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3.: Einstimmige Annahme zu 4.: CDU, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 5.: Einstimmige Annahme zu 6.: CDU, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3. Zu 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FG und F.D.P. zu 2.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

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