Der Ortsbeirat darf bei der Neugestaltung des Theodor-W.Adorno-Platzes nicht übergangen werden
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich, daß der Theodor-W.-Adorno-Platz umgestaltet werden soll. Eine Entscheidung über die Gestaltung der Grünflächen in einem Ortsbezirk gehört jedoch genuin in die Zuständigkeit des betreffenden Ortsbeirats. Es genügt deshalb nicht, den Ortsbeirat lediglich über an anderer Stelle getroffene Entscheidungen über die Gestaltung von Grünflächen informieren zu wollen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.11.2001, M 235 Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 2 am 14.01.2002, TO I, TOP 21 Beschluss:
- Die Vorlage M 235 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Ortsbeirat 2 in die Entwicklung der Neugestaltung des Theodor-W.-Adorno-Platzes in angemessener Weise einbezogen wird. Insbesondere soll es dem Ortsbeirat ermöglicht werden, eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die Jury des unter Punkt 2 der Vorlage M 235 genannten künstlerischen Wettbewerbs zu entsenden. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR)
- Die Vorlage OF 115/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 1779,
- Sitzung des OBR 2 vom 14.01.2002
Inhalt
Antrag vom 14.01.2002, OF 115/2
Betreff:
Der Ortsbeirat darf bei der Neugestaltung des Theodor-W.Adorno- Platzes nicht übergangen werden
Der M 235 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zuständige Ortsbeirat 2 in die Entwicklung der Neugestaltung des Theodor-W.-Adorno-Platzes in angemessener Weise einbezogen wird. Insbesondere soll es dem Ortbeirat ermöglicht werden, eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die Jury des unter Punkt 2. der M 235 genannten künstlerischen Wettbewerbs zu entsenden.
Begründung:
Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich, daß der Theodor-W.-Adorno-Platz umgestaltet werden soll. Eine Entscheidung über die Gestaltung der Grünflächen in einem Ortsbezirk gehört jedoch genuin in die Zuständigkeit des betreffenden Ortsbeirats. Es genügt deshalb nicht, den Ortsbeirat lediglich über an anderer Stelle getroffene Entscheidungen über die Gestaltung von Grünflächen informieren zu wollen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.11.2001, M 235 Zuständige Ortsbeiräte: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2001MM 235Neugestaltung eines Theodor-W.-Adorno-Denkmals und des nach ihm benannten Platzes in BockenheimMagistratsvortrag
- 14. Januar 2002Sie sind hierOFOF 115/2Der Ortsbeirat darf bei der Neugestaltung des Theodor-W.Adorno-Platzes nicht übergangen werdenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme