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Der Ortsbeirat darf bei der Neugestaltung des Theodor-W.Adorno-Platzes nicht übergangen werden

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich, daß der Theodor-W.-Adorno-Platz umgestaltet werden soll. Eine Entscheidung über die Gestaltung der Grünflächen in einem Ortsbezirk gehört jedoch genuin in die Zuständigkeit des betreffenden Ortsbeirats. Es genügt deshalb nicht, den Ortsbeirat lediglich über an anderer Stelle getroffene Entscheidungen über die Gestaltung von Grünflächen informieren zu wollen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.11.2001, M 235 Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 2 am 14.01.2002, TO I, TOP 21 Beschluss:

  1. Die Vorlage M 235 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Ortsbeirat 2 in die Entwicklung der Neugestaltung des Theodor-W.-Adorno-Platzes in angemessener Weise einbezogen wird. Insbesondere soll es dem Ortsbeirat ermöglicht werden, eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die Jury des unter Punkt 2 der Vorlage M 235 genannten künstlerischen Wettbewerbs zu entsenden. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR)
  2. Die Vorlage OF 115/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 1779,
  5. Sitzung des OBR 2 vom 14.01.2002

Inhalt

Antrag vom 14.01.2002, OF 115/2

Betreff:

Der Ortsbeirat darf bei der Neugestaltung des Theodor-W.Adorno- Platzes nicht übergangen werden

Der M 235 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zuständige Ortsbeirat 2 in die Entwicklung der Neugestaltung des Theodor-W.-Adorno-Platzes in angemessener Weise einbezogen wird. Insbesondere soll es dem Ortbeirat ermöglicht werden, eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die Jury des unter Punkt 2. der M 235 genannten künstlerischen Wettbewerbs zu entsenden.

Begründung:

Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich, daß der Theodor-W.-Adorno-Platz umgestaltet werden soll. Eine Entscheidung über die Gestaltung der Grünflächen in einem Ortsbezirk gehört jedoch genuin in die Zuständigkeit des betreffenden Ortsbeirats. Es genügt deshalb nicht, den Ortsbeirat lediglich über an anderer Stelle getroffene Entscheidungen über die Gestaltung von Grünflächen informieren zu wollen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.11.2001, M 235 Zuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2001MM 235Neugestaltung eines Theodor-W.-Adorno-Denkmals und des nach ihm benannten Platzes in BockenheimMagistratsvortrag
  2. 14. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 115/2Der Ortsbeirat darf bei der Neugestaltung des Theodor-W.Adorno-Platzes nicht übergangen werden
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 7 · 14.01.2002
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Die Vorlage M 235 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Ortsbeirat 2 in die Entwicklung der Neugestaltung des Theodor-W.-Adorno-Platzes in angemessener Weise einbezogen wird. Insbesondere soll es dem Ortsbeirat ermöglicht werden, eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die Jury des unter Punkt 2 der Vorlage M 235 genannten künstlerischen Wettbewerbs zu entsenden. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR) 2. Die Vorlage OF 115/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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