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Sitzgelegenheiten und Mülleimer auf dem Familie-Jürges-Platz

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

dem Familie-Jürges-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Familie-Jürges-Platz, nahe der Stuttgarter Straße, zwei neue Sitzbänke aufstellen zu lassen. Eine soll dabei auf der nördlichen und eine auf der südlichen Seite stehen. Die Bänke sollten über Rücken- und Armlehnen verfügen. Das Vorhaben ist aus dem Budget des Ortsbeirates zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000 €. Zudem sollen zwei zusätzliche Mülleimer jeweils neben den Bänken aufgestellt werden. Die Mülleimer sollen idealerweise eine Unterteilung in "Verpackung, Papier, Restmüll" aufweisen und einen Ascher enthalten. Begründung: Durch die Errichtung des Fernbusbahnhofs wird der Platz vermehrt und länger genutzt, insbesondere ältere Menschen benötigen hier daher Bänke mit Lehnen. Die stärkere Nutzung geht zudem mit einer erhöhten Müllmenge einher, der Platz ist derzeit häufig verschmutzt.

Inhalt

Antrag vom 15.09.2016, OF 115/1

Betreff: Sitzgelegenheiten und Mülleimer auf dem Familie-Jürges-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Familie-Jürges-Platz, nahe der Stuttgarter Straße, zwei neue Sitzbänke aufstellen zu lassen. Eine soll dabei auf der nördlichen und eine auf der südlichen Seite stehen. Die Bänke sollten über Rücken- und Armlehnen verfügen. Das Vorhaben ist aus dem Budget des Ortsbeirates zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000 €. Zudem sollen zwei zusätzliche Mülleimer jeweils neben den Bänken aufgestellt werden. Die Mülleimer sollen idealerweise eine Unterteilung in "Verpackung, Papier, Restmüll" aufweisen und einen Ascher enthalten.

Begründung: Durch die Errichtung des Fernbusbahnhofs wird der Platz vermehrt und länger genutzt, insbesondere ältere Menschen benötigen hier daher Bänke mit Lehnen. Die stärkere Nutzung geht zudem mit einer erhöhten Müllmenge einher, der Platz ist derzeit häufig verschmutzt.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2016Sie sind hier
    OFOF 115/1Sitzgelegenheiten und Mülleimer auf dem Familie-Jürges-Platz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Oktober 2016OMOM 629Sitzgelegenheiten und Mülleimer auf dem Familie-Jürges-PlatzDirektanregung
  3. 9. Januar 2017STST 38Sitzgelegenheiten und Mülleimer auf dem Familie-Jürges-PlatzStellungnahme
  4. 17. März 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 629Sitzgelegenheiten und Mülleimer auf dem Familie-Jürges-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 04.10.2016
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 629 2016 Die Vorlage OF 115/1 wird als Anregung an den Magistrat mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Absatz des Tenors gestrichen und folgender Satz am Ende des Tenors angefügt wird: "Zur Finanzierung wird der Magistrat gebeten, zu versuchen, die Betreiber der Fernbuslinien als Sponsoren zu gewinnen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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