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Schulwegsicherung I hier: Ecke Ginnheimer Hohl/Am Mühlgarten

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 01.09.2000, OF 1130/9

Betreff:

Schulwegsicherung I hier: Ecke Ginnheimer Hohl/Am Mühlgarten

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2000Sie sind hier
    OFOF 1130/9Schulwegsicherung I hier: Ecke Ginnheimer Hohl/Am Mühlgarten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. September 2000OMOM 1932Schulwegsicherung I hier: Ecke Ginnheimer Hohl/Am MühlgartenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 07.09.2000
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1931 2000 Anregung an den Magistrat OM 1932 2000 1. a) Der Vorspann der Vorlage OF 1117/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Punkt 1 des Tenors der Vorlage OF 1117/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "wenn diese begonnen werden" angefügt werden. c) Punkt 2 des Tenors der Vorlage OF 1117/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1129/9 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1130/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 1131/9 wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 1 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a): CDU und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE zu b): CDU und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu c): CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung F.D.P. zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

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