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Wird die Stadt Frankfurt das Hertie-Gelände gegebenenfalls auch finanziell in den Rahmenplan Höchst und das Förderprogramm Innenstadt Höchst aufnehmen?

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Bereich des ehemaligen Hertie Kaufhauses gilt nach wie vor als „Herzstück“ der Höchster Innenstadt als Einzelhandelsstandort. „Trading-down-Tendenzen“ sind auch – wie in anderen Berichten und Analysen zum Standort Höchst – im Vortrag M 107 erwähnt. Eine Revitalisierung der Innenstadt, ausgehend vom „Herzstück“, wird der in beiden zitierten Berichten gewünschten Umkehr dieser Tendenzen förderlich sein. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 106 Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 107 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 29.08.2006, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 96 2006

  1. Der Vorlage M 106 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 113/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 6 am 29.08.2006, TO I, TOP 10 Beschluss: 1.
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf die zum Rahmenplan Höchst geplante Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 107 ebenfalls zurückzustellen.
  6. Die Vorlage OF 113/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  7. Die Vorlage OF 114/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 30.07.2006, OF 113/6

Betreff:

Wird die Stadt Frankfurt das Hertie-Gelände gegebenenfalls auch finanziell in den Rahmenplan Höchst und das Förderprogramm Innenstadt Höchst aufnehmen?

Im Vortrag des Magistrats M 107 vom 06.06.2006 ist unter "Ziele“ wie folgt definiert:

Stadträumliche Mängel sollen bei der baulichen Entwicklung behoben werden durch:

. . .

Sanierung und Modernisierung von Gebäuden und Liegenschaften, des Wohnungsbestandes der Innenstadt ebenso wie der Geschäftslokale und der raumbildenden Hausfassaden.

. .

Im Vortrag des Magistrats M 106 vom 02.06.2006 ist wie folgt definiert:

Förderprogramm Innenstadt Höchst

A. Zielsetzung

. . .

Ziel des Programms ist die Förderung und Unterstützung der Eigentümer und Geschäftsinhaber

bei Investitionen für Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden und Liegenschaften.

. .

Des Weiteren sollen die Rahmenbedingungen für eine Attraktivierung des Einzelhandelsstandortes

Höchst verbessert werden.

. .

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen.

Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Frage gebeten:

Ist beabsichtigt, ggf. durch Investition seitens der Stadt Frankfurt oder durch Einbinden der KEG, die Entwicklung des Hertie-Geländes in das Programm einzubringen?

Begründung:

Der Bereich des ehemaligen Hertie Kaufhauses gilt nach wie vor als "Herzstück“ der Höchster Innenstadt als Einzelhandelsstandort. "Trading-down-Tendenzen“ sind auch – wie in anderen Berichten und Analysen zum Standort Höchst – im Vortrag M 107 erwähnt. Eine Revitalisierung der Innenstadt, ausgehend vom "Herzstück“, wird der in beiden zitierten Berichten gewünschten Umkehr dieser Tendenzen förderlich sein.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 106 Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 107 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2006MM 106Förderprogramm Innenstadt HöchstMagistratsvortrag
  2. 2. Juni 2006MM 107Rahmenplan HöchstMagistratsvortrag
  3. 30. Juli 2006Sie sind hier
    OFOF 113/6Wird die Stadt Frankfurt das Hertie-Gelände gegebenenfalls auch finanziell in den Rahmenplan Höchst und das Förderprogramm Innenstadt Höchst aufnehmen?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 29. August 2006VV 96Wird die Stadt Frankfurt das Hertie-Gelände gegebenenfalls auch finanziell in den Rahmenplan Höchst und das Förderprogramm Innenstadt Höchst aufnehmen?Anfrage
  5. 2. November 2006Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1069Wird die Stadt Frankfurt das Hertie-Gelände gegebenenfalls auch finanziell in den Rahmenplan Höchst und das Förderprogramm Innenstadt Höchst aufnehmen?lStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 96 2006 1. Der Vorlage M 106 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 113/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 2: Die Vorlage OF 113/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf die zum Rahmenplan Höchst geplante Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 107 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 113/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 114/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

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