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Neue Windkraftanlagen im Frankfurter Norden

Vorlagentyp: OFGRÜNE
61 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Im Ortsbezirk 10 plant die Mainova AG den Bau eines Windparks mit Bürgerbeteiligung, was den Bürgern und Gewerben in der Umgebung die Möglichkeit bietet, günstigeren Strom zu beziehen. Der Ortsbeirat fordert eine Prüfung der Vorteile des Projekts und die Planung eines entsprechenden Ökotarifs.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird dringend dazu aufgefordert, dass bis zum kurdischen Neujahrsfest 2026 die Veranstaltungsinfrastruktur für die rund 50.000 Besucher des Newroz-Festes im Rebstockpark deutlich ausgebaut wird. Hierzu gehören:

a) ausreichende und extra ausgewiesene Parkmöglichkeiten

b) eine Takterhöhung des ÖPNV während des Festes

c) zusätzliche temporäre Abfallbehälter

Diese Maßnahmen sind zwingend erforderlich, um einer starken Vermüllung der Parkanlage und einem erneuten Verkehrschaos im nächsten Jahr entgegenzuwirken.

  1. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten, zu prüfen und zu berichten,

ob während künftiger vergleichbarer Großveranstaltungen im Rebstockpark

a) zusätzliche Kontrollen des ruhenden Verkehrs und

b) Zufahrtsbeschränkungen in das Rebstockviertel für Nichtanlieger (entsprechend der Praxis im Kuhwaldviertel) umsetzbar sind.

Begründung

Eine Windkraftanlage mit Bürgerbeteiligung in unmittelbarer Nähe zum Ortsbezirk ist eine einmalige Chance, den Menschen und dem Gewerbe im Ortsbezirk 10 günstigeren Strom anzubieten. Durch die unmittelbare Nähe zum Windpark könnte die Bevölkerung und das Gewerbe profitieren, beispielsweise mit einer bevorzugten Vergabe der FRABEG- Bürgerbeteiligungsanteile an Privatpersonen und Gewerbe im Ortsbezirk 10.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2025Sie sind hier
    OFOF 1120/2Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und Reduzierung von Verkehrschaos bei Großveranstaltungen im Rebstockpark
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. April 2025OMOM 6912Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und Reduzierung von Verkehrschaos bei Großveranstaltungen im RebstockparkDirektanregung
  3. 5. Dezember 2025STST 2036Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und Reduzierung von Verkehrschaos bei Großveranstaltungen im RebstockparkStellungnahme
  4. 3. Januar 2026OFOF 1358/2Nachfrage zur unbeantworteten Anfrage: Verkehrsinfrastruktur und Maßnahmen bei Großveranstaltungen im RebstockparkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 19. Januar 2026OMOM 8037Nachfrage zur unbeantworteten Anfrage: Verkehrsinfrastruktur und Maßnahmen bei Großveranstaltungen im RebstockparkDirektanregung
  6. 8. Juni 2026Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1018Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und Reduzierung von Verkehrschaos bei Großveranstaltungen im RebstockparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 39 · 28.04.2025
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6912 2025 Die Vorlage OF 1120/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor Ziffer 3. mit folgendem Wortlaut ergänzt wird: "Zudem wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das kurdische Neujahrsfest den Charakter einer Demonstration aufweist oder eher als (Volks-) Fest einzustufen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffern 1. und 2.: Annahme bei Abwesenheit 1 Linke Ziffer 3.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen Linke (= Ablehnung)

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