Veränderung der Reinigungsklasse im Ben-Gurion-Ring, südlicher Teil Hausnummern 150 und weiter
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Neues zu Ben-Gurion-Ring per E-MailBegründung
Für die Anwohner und Anwohnerinnen des beschriebenen Teils, des Ben Gurion Ringes, ist es nicht ersichtlich, warum die Straße in die Reinigungsklasse II gestuft wurde und sie somit mit den doppelten Kosten belastet werden. Sie wurden zur bevorstehenden Veränderung nicht befragt, noch haben sie diese angeregt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2001, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 112/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 113/10 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 07.10.2001, OF 112/10
Betreff:
Veränderung der Reinigungsklasse im Ben-Gurion-Ring, südlicher Teil Hausnummern 150 und weiter
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu Beauftragen, zu prüfen und zu berichten, warum der Ben Gurion Ring, im Besonderen hier der südliche Teil in die Reinigungsklasse II eingestuft wurde.
Begründung:
Für die Anwohner und Anwohnerinnen des beschriebenen Teils, des Ben Gurion Ringes, ist es nicht ersichtlich, warum die Straße in die Reinigungsklasse II gestuft wurde und sie somit mit den doppelten Kosten belastet werden. Sie wurden zur bevorstehenden Veränderung nicht befragt, noch haben sie diese angeregt.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Oktober 2001 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.10.2001 im OBR 10 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme