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Veränderung der Reinigungsklasse im Ben-Gurion-Ring, südlicher Teil Hausnummern 150 und weiter

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Begründung

Für die Anwohner und Anwohnerinnen des beschriebenen Teils, des Ben Gurion Ringes, ist es nicht ersichtlich, warum die Straße in die Reinigungsklasse II gestuft wurde und sie somit mit den doppelten Kosten belastet werden. Sie wurden zur bevorstehenden Veränderung nicht befragt, noch haben sie diese angeregt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2001, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 112/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 113/10 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.10.2001, OF 112/10

Betreff:

Veränderung der Reinigungsklasse im Ben-Gurion-Ring, südlicher Teil Hausnummern 150 und weiter

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu Beauftragen, zu prüfen und zu berichten, warum der Ben Gurion Ring, im Besonderen hier der südliche Teil in die Reinigungsklasse II eingestuft wurde.

Begründung:

Für die Anwohner und Anwohnerinnen des beschriebenen Teils, des Ben Gurion Ringes, ist es nicht ersichtlich, warum die Straße in die Reinigungsklasse II gestuft wurde und sie somit mit den doppelten Kosten belastet werden. Sie wurden zur bevorstehenden Veränderung nicht befragt, noch haben sie diese angeregt.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Oktober 2001 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.10.2001 im OBR 10 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage OF 112/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 113/10 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung