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Öffentliche Vorstellung der wissenschaftlichen Begleitstudie zur "Fahrradfreundlichen Nebenstraße Grüneburgweg" - Anwesenheit des Verkehrsdezernenten

Vorlagentyp: OFFDP
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Anwesenheit des Verkehrsdezernenten bei der öffentlichen Vorstellung der wissenschaftlichen Begleitstudie zur Umgestaltung des Grüneburgweges. Dies soll sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger direkt mit dem Dezernenten in Kontakt treten können, um ihre Fragen und Anregungen zu äußern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zur öffentlichen Vorstellung der wissenschaftlichen Begleitstudie zum Modellversuch "Fahrradfreundliche Nebenstraße Grüneburgweg" am 15.05.25, den zuständigen Verkehrsdezernenten als offiziellen Vertreter des Magistrats zu entsenden.

Begründung

Die Umgestaltung des Grüneburgweges im Rahmen des Modellversuchs "Fahrradfreundliche Nebenstraße Grüneburgweg" erhitzt ohne Zweifel die Gemüter von Anwohnenden, ansässigem Gewerbe und den für eine Verkehrswende streitenden Gruppen. In zahlreichen Sondersitzungen und Bürgerfragestunden des Ortsbeirates wurde deutlich, dass die Meinungen über Erfolg und Misserfolg des Projektes weit auseinandergehen und sich in der Regel unversöhnlich gegenüberstehen. Das Interesse der Bürgerschaft am Ausgang des Modellversuchs und der Frage welche Bestandteile dauerhaft umgesetzt werden sollen, ist ungebrochen hoch. Der Ortsbeirat empfiehlt dem Magistrat daher dringend, die öffentliche Vorstellung der wissenschaftlichen Begleitstudie zur "Fahrradfreundliche Nebenstraße Grüneburgweg" nicht allein durch das Fachpersonal der Ämter und der beteiligten Wissenschaftler erfolgen zu lassen, sondern durch Entsendung des Verkehrsdezernenten selbst an der Veranstaltung teilzunehmen und allen Interessierten für Kritik, Anregungen und Fragen über den weiteren Fortgang des Modellversuchs zur Verfügung zu stehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2025Sie sind hier
    OFOF 1116/2Öffentliche Vorstellung der wissenschaftlichen Begleitstudie zur „Fahrradfreundlichen Nebenstraße Grüneburgweg“ - Anwesenheit des Verkehrsdezernenten
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 28. April 2025OMOM 6909Öffentliche Vorstellung der wissenschaftlichen Begleitstudie zur „Fahrradfreundlichen Nebenstraße Grüneburgweg“ - Anwesenheit des VerkehrsdezernentenDirektanregung
  3. 23. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1017Öffentliche Vorstellung der wissenschaftlichen Begleitstudie zur “Fahrradfreundlichen Nebenstraße Grüneburgweg“ - Anwesenheit des VerkehrsdezernentenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 39 · 28.04.2025
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6909 2025 Die Vorlage OF 1116/2 wird als Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP1 LinkeBFF
Ablehnung:
Grüne1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, 1 Linke und BFF gegen GRÜNE und 1 Linke (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66-0

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