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Entsiegelung von Flächen

Vorlagentyp: OFSPD
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für den Bereich des Ortsbezirks 6 ein Konzept zur Entsiegelung von Flächen zu entwickeln. Das Konzept soll mindestens folgende Eckpunkte enthalten:

  1. Kurzfristig werden Flächen sowohl auf öffentlichen als auch auf privaten Grundstücken identifiziert, die sich für eine Entsiegelung eignen.
  2. Die in öffentlicher Hand befindlichen Flächen werden je nach zeitlicher und finanzieller Machbarkeit priorisiert.
  3. Für die in privater Hand befindlichen Flächen werden Planungen entwickelt, wie ggf. mit Beihilfen aus öffentlichen Haushalten die Entsiegelung bewirkt werden kann. Begründung: Im Bereich des Ortsbezirks existieren viele vollständig versiegelte Flächen sowohl in öffentlichem als auch in privatem Eigentum. Es ist allgemein bekannt, dass solche wasserundurchlässigen Flächen zur Vertrocknung der Böden und der Erhöhung der Umgebungstemperatur beitragen. Ebenso werden Pflanzen- und Tierarten verdrängt etc. Es lohnt sich, die Flächen im Ortsbezirk darauf zu untersuchen, ob und wie eine Entsiegelung funktionieren kann.

Inhalt

Antrag vom 21.08.2019, OF 1113/6

Betreff: Entsiegelung von Flächen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für den Bereich des Ortsbezirks 6 ein Konzept zur Entsiegelung von Flächen zu entwickeln. Das Konzept soll mindestens folgende Eckpunkte enthalten:

  1. Kurzfristig werden Flächen sowohl auf öffentlichen als auch auf privaten Grundstücken identifiziert, die sich für eine Entsiegelung eignen.
  2. Die in öffentlicher Hand befindlichen Flächen werden je nach zeitlicher und finanzieller Machbarkeit priorisiert.
  3. Für die in privater Hand befindlichen Flächen werden Planungen entwickelt, wie ggf. mit Beihilfen aus öffentlichen Haushalten die Entsiegelung bewirkt werden kann. Begründung: Im Bereich des Ortsbezirks existieren viele vollständig versiegelte Flächen sowohl in öffentlichem als auch in privatem Eigentum. Es ist allgemein bekannt, dass solche wasserundurchlässigen Flächen zur Vertrocknung der Böden und der Erhöhung der Umgebungstemperatur beitragen. Ebenso werden Pflanzen- und Tierarten verdrängt etc. Es lohnt sich, die Flächen im Ortsbezirk darauf zu untersuchen, ob und wie eine Entsiegelung funktionieren kann.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2019Sie sind hier
    OFOF 1113/6Entsiegelung von Flächen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. September 2019OAOA 451Entsiegelung von FlächenAnregung
  3. 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 202Entsiegelung von FlächenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 34 · 10.09.2019
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung OA 451 2019 Die Vorlage OF 1113/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke1 BFFFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
1 BFF
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
Alle
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDU1 BFFFDP
Enthaltung:
1 BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, LINKE., 1 BFF und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 BFF Ziffer 2.: Einstimmige Annahme Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, LINKE. und fraktionslos gegen CDU, 1 BFF und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 BFF

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