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Bürgersteig Enkheimer Straße 11 bis 13 einschließlich Ecke Kohlbrandstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verhinderung des widerrechtlichen Parkens auf dem Bürgersteig der Enkheimer Straße 11-13 sowie an der Kreuzung zur Kohlbrandstraße. Dies soll die Nutzung des Bürgersteigs für Passant:innen, insbesondere für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, verbessern und die Verkehrssicherheit erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, dafür so sorgen, dass auf dem Bürgersteig im Bereich der Enkheimer Straße 11-13 sowie im Kreuzungsbereich Enkheimer Straße / Kohlbrandstraße nicht geparkt werden kann. Dabei ist zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können um dauerhaft das widerrechtliche Abstellen von Fahrzeugen zu verhindern und den Bürgersteig für Passant:innen nutzbar zu halten.

Quelle: Google Maps

Quelle: Google Maps

Fotos: privat

Begründung

Der Bürgersteig im Bereich der Enkkeimer Straße 11-13 einschließlich der Kreuzung Enkheimer Straße/Kohlbrandstraße ist sehr schmal und somit eine gute Nutzung für Passant:innen ohnehin nur bedingt möglich, insbesondere für Menschen mit z. B. Rollator oder Rollstuhl oder Familien mit Kinderwagen. Bürger:innen machen aufmerksam, dass dort oftmals (vor allem abends/am Wochenende) widerrechtlich Fahrzeuge abgestellt werden. Somit wird der ohnehin schon schmale Bürgersteig weiter verengt und für Passant:innen nicht nutzbar. Sie müssen somit auf die Straße ausweichen und drum herum laufen, was die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden gefährdet. Neben der Verengung des Bürgersteiges wird auch der Fahrbahnbereich eingeschränkt, so dass z. B. der regelmäßig vorfahrende Rettungsdienst (z. B. in Richtung Arbeiterwohlfahrt Altentagesstätte in der Kohlbrandstraße) sowie Müllautos behindert werden können, auch durch den fehlenden Schwenkbereich an der Ecke Enkheimer Straße/Kohlbrandstraße. Zudem haben die ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge auf den regulären Parkplätzen gegenüber Probleme beim Ein-/Ausparken. Durch das Verhindern von widerrechtlichem Parken von Fahrzeugen im genannten Bereich wird der Bürgersteig nutzbar für Fußgehende sowie die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden deutlich verbessert, da kein Ausweichen auf die Straße mehr nötig ist und Autofahrer*innen den Bereich besser einsehen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 111/4Bürgersteig Enkheimer Straße 11 bis 13 einschließlich Ecke Kohlbrandstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Januar 2022OMOM 1420Bürgersteig Enkheimer Straße 11 bis 13 einschließlich Ecke KohlbrandstraßeDirektanregung
  3. 25. April 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1012Bürgersteig Enkheimer Straße 11 bis 13 einschließlich Ecke KohlbrandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO II, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1420 2022 Die Vorlage OF 111/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkedFfmÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
SPDCDUFDP
Enthaltung:
Volt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD, CDU und FDP (= Ablehnung); Volt (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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