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Wildes Parken im Ortsbezirk 11

Vorlagentyp: OFGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 14.10.2001, OF 111/11

Betreff:

Wildes Parken im Ortsbezirk 11

Auch im Ortsbezirk 11 ist es in letzter Zeit zunehmend zur Unsitte geworden, jeglichen Winkel im Straßenraum als Parkplatz zu mißbrauchen. Parken in Kreuzungsbereichen (z.B. Bregenzer/Fachfeldstr, Konstanzer/Gründenseestraße), Parken auf Gehwegen (z.B. Alt Fechenheim, Kleestraße, Mittelseestraße...), unerlaubtes Parken gewerblicher Fahrzeuge in Halteverboten (z.B Ernst-Heinkel-Straße) ist zum scheinbar nicht mehr geahndeten Normalzustand geworden.

Eine massive Behinderung der Fußgänger (vor allem auch in Tempo 30 Zonen), des ÖPNVs und des regulären Autoverkehrs ist die Folge.

Wir fordern deshalb den Magistrat auf, diesem Zustand mit geeigneten Maßnahmen entgegenzuwirken!

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 111/11Wildes Parken im Ortsbezirk 11
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. Oktober 2001OMOM 579Wildes Parken im Ortsbezirk 11Direktanregung
  3. 28. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1216Wildes Parken im Ortsbezirk 11Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 579 2001 Die Vorlage OF 111/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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