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Verkehrssituation um das Berger Rathaus

Vorlagentyp: OFWBE
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Rathaus Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Berger Marktstraße für die Länge der Bauzeit am Berger Rathaus zwischen Erlenseer-Straße und Landgraben in Fahrtrichtung Westen zur Einbahnstraße zu erklären. Begründung: Die Bauzeit am Berger Rathaus soll sich bis zum Jahr 2017 hinziehen. Die Ampelregelung und die damit verbundene Halteverbotsregelung zeigt sich eher hinderlich und sorgt immer wieder zu verkehrsbehindernde Situationen. Zudem sehen sich Personal und Besucher der am Berger Rathaus angrenzenden Gastronomie mit ihren Sommergärten Lärm und Geruchsbelästigung durch die an der Ampel wartenden Fahrzeuge ausgesetzt.

Inhalt

Antrag vom 03.05.2016, OF 11/16

Betreff: Verkehrssituation um das Berger Rathaus Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Berger Marktstraße für die Länge der Bauzeit am Berger Rathaus zwischen Erlenseer-Straße und Landgraben in Fahrtrichtung Westen zur Einbahnstraße zu erklären.

Begründung: Die Bauzeit am Berger Rathaus soll sich bis zum Jahr 2017 hinziehen. Die Ampelregelung und die damit verbundene Halteverbotsregelung zeigt sich eher hinderlich und sorgt immer wieder zu verkehrsbehindernde Situationen. Zudem sehen sich Personal und Besucher der am Berger Rathaus angrenzenden Gastronomie mit ihren Sommergärten Lärm und Geruchsbelästigung durch die an der Ampel wartenden Fahrzeuge ausgesetzt.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2016Sie sind hier
    OFOF 11/16Verkehrssituation um das Berger Rathaus
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 28. Juni 2016OAOA 30Verkehrssituation um das Berger RathausAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 2 · 31.05.2016
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 11/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 30 2016 Die Vorlage OF 11/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "Westen" durch das Wort "Osten" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen