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Stadttaubenprojekt auskömmlich finanzieren

Vorlagentyp: OFGRÜNE
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt eine Überprüfung der Taubenrettungen durch die Feuerwehr und das Ordnungsamt sowie eine Anpassung der städtischen Zuwendungen an den Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. Die Begründung liegt in den finanziellen Nöten des Vereins, die durch die eingefrorene Förderung entstanden sind.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möchte beschließen: Der Magistrat wird beauftragt 1. zu prüfen und berichten: 1.1. in wie vielen Fällen die Feuerwehr und das Ordnungsamt Taubenrettungen jeweils in den Jahren 2015 und 2019 an den Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. weitergeleitet haben, 1.2. in welcher Höhe die Stadt Frankfurt durch das Engagement des Vereins selbst jeweils in den Jahren 2015 und 2019 Kosten einsparen konnte, die durch die sowie die vermehrt notwendigen Reinigungsarbeiten sowie dadurch entstanden wären, dass die Stadt die Taubenrettungen selbst hätte durchführen müssen (sollte eine exakte Bezifferung nicht möglich sein, wird um eine Schätzung gebeten), 1.3. seit wann die städtischen Zuwendungen auf 20.000 € pro Jahr eingefroren worden sind, 2. die Finanzierung des Verein nicht auf 20.000 € pro Jahr einzufrieren, sondern am volkswirtschaftlichen Nutzens der Arbeit des Vereins zu orientieren, wie er sich aus der Antwort auf 2. ergibt.

Begründung

Vertreterinnen des Vereins berichteten in der Bürgerfragestunde des OBR 2 von ihren Aktivitäten und des finanziellen Nöten des Vereins, der wesentlich daraus entsteht, dass die städtische Förderung seit Jahren auf den gleichen Betrag eingefroren ist, obwohl der Umfang der Aktivitäten und damit der volkswirtschaftliche Nutzen des Vereins sowie dessen Kosten gestiegen sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 1093/2Stadttaubenprojekt auskömmlich finanzieren
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. August 2020OMOM 6404Stadttaubenprojekt auskömmlich finanzierenDirektanregung
  3. 14. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 2160Stadttaubenprojekt auskömmlich finanzierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 41 · 24.06.2020
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 1093/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 42 · 24.08.2020
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6404 2020 Die Vorlage OF 1093/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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