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Vermüllung durch Essensreste am Gustavsburgplatz entgegenwirken

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert Maßnahmen zur Bekämpfung der Vermüllung des Gustavsburgplatzes durch Essensreste. Dies soll durch verstärkte Kontrollen und Reinigungsmaßnahmen geschehen, um die Gesundheit von Tieren zu schützen und Folgekosten für Tierhalter zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Gustavsburgplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 31.08.2026.

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Neues zu Gustavsburgplatz per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Gustavsburgplatz verstärkt zu kontrollieren und gegen das unerlaubte Ablegen von Essensresten vorzugehen. Neben der Kontrolle durch die Stadtpolizei soll auch eine verstärkte Reinigung des Platzes stattfinden, damit Essenreste nicht lange auf der Wiese liegen und zu Problemen führen.

Begründung

Leider wird der Gustavsburgplatz immer wieder durch Brötchen, Gebäck und andere Essensreste verschmutzt. Mehrmals wöchentlich werden große Mengen Essen überall auf der Wiese verteilt. Die Schilder gegen das Füttern von Tauben werden ignoriert. Die Reste verschimmeln teilweise, verderben und führen zu Vergiftungen, z.B. bei Hunden. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar, da er bei Tierhaltern mitunter zu hohen Folgekosten führt und die Gesundheit der Tiere gefährdet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2023Sie sind hier
    OFOF 1092/1Vermüllung durch Essensreste am Gustavsburgplatz entgegenwirken
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Januar 2024OMOM 4963Vermüllung durch Essensreste am Gustavsburgplatz entgegenwirkenDirektanregung
  3. 19. April 2024Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 772Vermüllung durch Essensreste am Gustavsburgplatz entgegenwirkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4963 2024 Die Vorlage OF 1092/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Halbsatz im zweiten Absatz des Antragtenors und der zweite Satz des ersten Absatzes der Begründung sowie der zweite Absatz ersatzlos gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFFDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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